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Bernd Murschel
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Helmut E. •

Frage an Bernd Murschel von Helmut E. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Murschel!

Laut Leonberger Kreiszeitung kam es am 8.12.2017 zu
einem Amok-Fehl-Alarm an einer Schule in Rutesheim
Mit einem nachfolgenden Polizei-Einsatz.

http://www.leonberger-kreiszeitung.de/inhalt.rutesheim-polizei-ermittelt-noch-falscher-amok-alarm-in-der-schule.c21899f9-2272-406f-92c5-c57c76941103.html

Fragen: 1.) War dieser Polizei-Einsatz in diesem Umfang notwendig?
2.) Wer muss diesen Polizei-Einsatz bezahlen?

Mit bestem Dank für ihre schnelle Antwort und freundlichen Grüssen
E.

Portrait von Bernd Murschel
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr E.,

vielen Dank für Ihre Anfrage.
Nach meiner Information handelte es sich bei dem Auslösen des Alarms um einen technischen Fehler.
Nichtsdestotrotz ist ein vorsorglicher und rechtzeitiger Einsatz der Polizei und Rettungskräfte in solch einem Fall, insbesondere nach den Geschehnissen und den Erfahrungen des Amoklaufes von Winnenden, auf jeden Fall angebracht und gerechtfertigt.
Die Kosten des Personalaufwands laufen über den Etat des Innenministeriums, Investitionen z.B. für Alarmanlagen an Schulen laufen über den Etat des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport.

Mit freundlichen Grüßen

Bernd Murschel