Frage an Bernd Murschel von Helmut E. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Epple,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich im Folgenden gerne beantworten will.

Die Luftbelastung mit Feinstaub (PM10) und Stickoxiden (NOx) ist in vielen Städten ein Dauerproblem. Im Landkreis Böblingen sind Überschreitungen der gültigen Grenzwerte in Leonberg und Herrenberg über Jahre hinweg bekannt. Ursache ist in beiden Fällen der Straßenverkehr, verbunden mit einer hohen Hintergrundbelastung.

Die neuen Messungen zeigen, dass es in Leonberg im aktuellen Jahr zu keinen Überschreitungen der 1-Stundenmittelwerte bei NO2 gekommen ist. Erlaubt sind 18 Überschreitungen des 1-Stundenmittelwertes von 200 µg/m³. Allerdings sind die Jahresmittelwerte immer noch auf einem viel zu hohen Niveau und überschreiten bei Weitem den geltenden Grenzwert.

Bei der von Ihnen angesprochenen Feinstaubbelastung ist glücklicherweise eine gewisse Verbesserung festzustellen. Es ist davon auszugehen, dass im Jahr 2015 der Grenzwert eingehalten wird. Im Verlauf dieses Jahres sind bis heute 10 Überschreitungen des Tagesmittelwertes von 50 µg/m³ festzustellen. Erlaubt sind 35 Überschreitungen pro Jahr.

In den fortzuschreibenden Luftreinhalteplänen sind von den Städten und Kommunen wirksame Maßnahmen zur Reduzierung der Luftschadstoffbelastung aufzunehmen. In meiner Funktion als Stadtrat in Leonberg setze ich mich für mehr Rad- und bessere Fußwege ein, um so auch eine Reduzierung von Autofahrten zu erreichen. In die gleiche Richtung geht die Forderung nach dem Ausbau des ÖPNV.

Die großräumige Hintergrundbelastung wird in Leonberg maßgeblich auch durch den Verkehr auf der Autobahn verursacht. Eine Immissionsminderung kann hier nur durch eine Verstetigung des Verkehrs erreicht werden. Ich habe mich deshalb auch für eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf den Autobahnen um Leonberg eingesetzt.

Die Reduzierung der Emission an Baustellen ist eine mögliche Maßnahme zur Verbesserung der Luftschadstoffsituation. Notwendig sind Vorgaben bezüglich des Einsatzes von emissionsarmen Geräten und Fahrzeugen und eine Optimierung der technischen Abläufe auf der Baustelle.

Die Stadt Leonberg muss solche Möglichkeiten in Zukunft besser nutzen.

Mit freundlichen Grüßen,
Bernd Murschel MdL