Frage an Bernd Krebs von Claudia S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Krebs,
ich würde gerne von Ihnen eine Erklärung dafür bekommen, warum meine steuerfreien Nachtzuschläge als Krankenschwester als eine Subventionierung abgetan werden, die es abzuschaffen gilt.
Wissen Sie eigentlich, wie es ist, nachts allein zwei komplette Stationen versorgen zu müssen? Gar nicht daran zu denken, wenn man Patienten darunter hat, die auch nachts intensiv betreut werden müssen!
Wissen Sie, wie es ist, als Frau und Mutter nachts zu arbeiten und trotzdem noch tagsüber für die Familie da zu sein?
Wissen Sie, WIE anstrengend Nachtarbeit und unregelmäßige Arbeitszeiten sind?
Oder möchten Sie lieber, dass ich meine Berufstätigkeit aufgebe und ALG II beziehe??
Was denken Sie, wer zukünftig noch freiwillig(!) nachts, an Feiertagen (wie z.B. an Weihnachten) oder am Wochenende Dienst tuen möchte? Und dies in vielen Berufen, die sich sowieso schon im unteren oder allenfalls mittleren Lohnniveau befinden.
Ich finde diese Idee der Union höchst unchristlich, da dies viele Berufe betrifft, in denen sich Menschen um Menschen kümmern. Tag und Nacht an 365 Tagen im Jahr! Da sind steuerfreie Zuschläge keine Subvention, sondern ein Anreiz, damit auch weiterhin Menschen gepflegt werden und Polizei und Feuerwehr für unser aller Sicherheit sorgen!
Sehr geehrte Frau Schneider!
Zunächst einmal herzlichen Dank für Ihre Frage an mich.
Ich denke, dass ich nicht betonen muss, welch großen Respekt ich persönlich, aber auch die Union vor Tätigkeiten wie der, die Sie ausüben, haben. Auch weiß ich sehr wohl um die Probleme, die Nacht- bzw. Schichtarbeit mit sich bringt, ebenso um die besonderen Probleme der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Gerade zu diesem Themenbereich hat die CDU in der Gegenwart und der Vergangenheit ja nun wirklich keinen Zweifel daran gelassen, dass sie diese Probleme erkannt hat, aber auch Lösungsvorschläge dazu unterbreitet hat. Gerne kann ich Ihnen zu diesem Themenkomplex sehr umfangreiches Informationsmaterial zukommen lassen.
Nun zu der Frage des Wegfalls von steuerfreien Nachtzuschlägen, die sicherlich auch im Gesamtzusammenhang der steuerpolitischen Pläne der Union zu sehen ist.
· Wir werden Steuerschlupflöcher schließen und Steuersparmodelle abbauen.
· Bei der Lohn- und Einkommensteuer senken wir den Eingangssteuersatz auf 12 Prozent und den Spitzensteuersatz auf 39 Prozent. Im Gegenzug werden u. a. die Pendlerpauschale auf eine Höhe von 25 Cent bis max. 50 Entfernungskilometer gesenkt und eben auch der gleichmäßige Abbau der Steuerfreiheit von Sonn-, Feiertags- und Nachtzuschlägen innerhalb von sechs Jahren realisiert. Die degressiven Abschreibungen werden durch lineare Abschreibungen ersetzt.
Bei den Zuschlägen für Nacht-, Sonn- und Feiertagsarbeit wollen wir die Steuerfreiheit keineswegs sofort abschaffen, sondern nur schrittweise innerhalb von 6 Jahren abbauen. Den Tarifpartnern bleibt demnach ein erheblicher Zeitraum, in dem sie sich auf diese Änderung einstellen können. Damit besteht auch z.B. die Möglichkeit, einen entsprechenden Ausgleich für die Arbeitnehmer durch Erhöhungszuschläge zu vereinbaren. Dabei ist wichtig: Nacht-, Sonn- und Feiertagszuschläge werden nicht abgeschafft, sondern sie werden lediglich - sowie alle anderen Lohnbestandteile auch - besteuert.
Die bisherige Steuerfreiheit soll also beginnend mit dem Jahr 2007 gleichmäßig innerhalb von 6 Jahren abgebaut werden. Betroffene Arbeitnehmer, die zum Ausgleich nicht genügend durch die gleichzeitige Absenkung der Einkommenssteuersätze profitieren und Arbeitgeber, die dramatisch höhere Personalkosten zu verkraften haben, kann es allenfalls frühestens ab dem Jahre 2012 geben. Dies würde aber auch nur dann zutreffen, sofern bis dahin keine weiteren Steuerentlastungen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber möglich sein sollten.
Dies hängt natürlich davon ab, inwieweit ein entsprechender Spielraum der öffentlichen Haushalte für solche Entlastungen besteht. CDU und CSU werden allerdings durch eine solide Finanz- und Steuerpolitik alles daran setzen, dass es dazu nicht kommen wird.
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Krebs
Weitere Fragen an Bernd Krebs
Sehr geehrter Herr Rosendahl,
Sehr geehrte Frau Wirth,
herzliche Dank für Ihre an mich gerichteten Fragen. Bei der Vielzahl der von Ihnen gestellten Fragen würde eine detaillierte Antwort auf jede Frage sicherlich den hier zur Verfügung stehenden Rahmen sprengen.
Sehr geehrter Herr Rosendahl,
zunächst einmal herzlichen Dank für Ihre Mail vom 11.09.05.
Sehr geehrter Herr Rücker,
herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich wie folgt beantworte: