Frage an Bernd Krebs von Gisela W. bezüglich Frauen

Sehr geehrte Frau Wirth,

herzliche Dank für Ihre an mich gerichteten Fragen. Bei der Vielzahl der von Ihnen gestellten Fragen würde eine detaillierte Antwort auf jede Frage sicherlich den hier zur Verfügung stehenden Rahmen sprengen.

Dennoch will ich gerne versuchen, Ihnen auf einige Fragen eine hoffentlich befriedigende Antwort zu geben:

Zum Thema Gesundheitspolitik: Wir stellen die gesetzliche Krankenversicherung auf das Modell einer von den Arbeitskosten abgekoppelten solidarischen Gesundheitsprämie um:
· Die durchschnittliche Gesundheitsprämie errechnet sich aus der Summe der Gesundheitsausgaben des zurückliegenden Kalenderjahres geteilt durch die Zahl der erwachsenen Versicherten. Damit werden die Gesundheitskosten gleichmäßig auf alle verteilt. Die Krankenkassen erhalten damit für jeden erwachsenen Versicherten einen gleich hohen, kostendeckenden Beitrag.
· Eine solche gleichmäßige Kostenverteilung führt allerdings nur zu einer theoretischen Gerechtigkeit. Für einen gut Verdienenden ist es leichter, 100 Euro Gesundheitsprämie zu zahlen als für eine Reinigungskraft oder einen Briefzusteller. Bereits heute bezahlt jeder Versicherte durchschnittlich 7 Prozent seines Einkommens an die Krankenversicherung. Das soll auch künftig nicht anders sein. Jeder zahlt künftig maximal 7 Prozent seines Einkommens als persönliche Gesundheitsprämie. Kleine Einkommen zahlen geringere Beiträge als mittlere und größere Einkommen. Niemand wird überfordert. Niemand zahlt zum Zeitpunkt der Umstellung mehr als vorher.

Zum Thema Mehrwertsteuer: Alle Arbeitnehmerhaushalte werden entlastet. Die von der CDU geplante Anhebung der Mehrwertsteuer steht in engem Zusammenhang mit der Absenkung der Arbeitslosenversicherung von heute 6,5 Prozent auf 4,5 Prozent. Der Mehrbelastung auf der Steuerseite steht eine Entlastung auf der Seite der Sozialversicherungsbeiträge gegenüber: Ein Alleinverdiener- Ehepaar (2.300 Euro) mit zwei Kindern wendet 14 Euro mehr auf durch die höhere Mehrwertsteuer. Gleichzeitig werden 23 Euro durch die geringeren Sozialversicherungsbeiträge eingespart. Unter dem Strich bleiben 9 Euro mehr im Portemonnaie.
Güter des täglichen Bedarfs wie Lebensmittel, Getränke, Zeitungen und Bücher oder der Busfahrschein werden auch künftig nur mit 7 Prozent besteuert - im Gegensatz zu den heute bekannt gewordenen Pläner von Herrn Eichel und seiner SPD! Mieten bleiben mehrwertsteuerfrei. Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer um zwei Prozentpunkte darf daher nicht gleichgesetzt werden mit einer allgemeinen Teuerung um 2 Prozent! In Europa gelten Mehrwertsteuer-Sätze zwischen 15 und 25 Prozent. Mit einem Mehrwertsteuer-Satz von 18 Prozent liegt Deutschland sehr moderat in der Mitte unserer Nachbarund Partnerländer.

Auf alle weiteren Fragen finden Sie Antworten im Internet, und zwar im Regierungsprogramm der CDU unter www.regierungsprogramm.cdu.de

Mit freundlichen Grüßen
Bernd Krebs