Bernd Heynemann

Sehr geehrter Herr de Weert,

(...) Ich stehe bereits in engen Kontakt mit dem Landesvorsitzenden der Vereinigung der Opfer des Stalinismus in Deutschland Herrn Johannes Rink und habe ihm den Gesetzentwurf zugeleitet. (...) Knack- und Diskussionspunkt in diesem Gesetzentwurf ist die Zahlung der Opferpension in Abhängigkeit der Bedürftigkeit. (...)

(...) Knack- und Diskussionspunkt in diesem Gesetzentwurf ist die Zahlung der Opferpension in Abhängigkeit der Bedürftigkeit. (...) Lesung gebracht und wir, besonders die Ostgruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, wird sich gegen diese Bedürftigkeitsregelung aussprechen. (...)

(...) Ich finde es keine Ironie, dass wir uns das Land der Frühaufsteher nennen. Die Bilanz des Wirtschaftsministeriums unseres Landes hat gezeigt, dass auch bei uns die Zahl der Arbeitsplätze gestiegen ist. Natürlich sind es nicht so viele, dass alle Arbeitssuchenden in Sachsen-Anhalt hier ihren Job finden. (...)

Sehr geehrte Herr Bethkenhagen,

Sehr geehrte Frau Niedbala,

vielen Dank für Ihre Anfrage.