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Benjamin Raschke
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Frage von Ulf R. •

Frage an Benjamin Raschke von Ulf R. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Raschke,

in der Debatte über Mobilität werden von Ihrer Partei täglich neue Vorschläge unterbreitet, die jedoch nur den Individualverkehr betreffen. Beim Luftverkehr hört man fast gar nichts dazu. Ich möchte Sie zu Thema Umweltgifte befragen: Die Grünen haben sich für ein Verbot von schwefelhaltigen Autokraftstoff als Mitverursacher von Feinstaub und für die Einführung von schwefelfreien Autobenzin / Diesel in der Politik durchgesetzt.

Die Gefahren, die von diesem Feinstaub ausgehen, verdeutlicht ein Bericht BBBTV am Beispiel einiger Flughäfen in Deutschland. Diesen Bericht kann unter der Homepage des Senders unter ( https://www.bbbtv.de/ufp-corona-und-flugverkehr-bbbtv-27-03-21/ ) und auf YouTube unter Link https://www.youtube.com/watch?v=IACrv2HEgTU abgerufen werden.

Beim Flugverkehr wird weiterhin mit schwefelhaltigen Kerosin in Deutschland, Europa bzw. weltweit geflogen, was zu Lasten der Umwelt und der Gesundheit der Mitmenschen in einem Radius vom max. 40 Kilometern rund um die Flughäfen geht.

Was haben Sie und Ihre Partei politisch bereits unternommen, damit Flugzeuge nur noch mit schwefelfreies/ schwefelarmes Flugbenzin (Kerosin) in Deutschland bzw. Europa unterwegs sind (fliegen) und somit die Belastung durch Flugzeugfeinstaub für uns Betroffene reduziert wird ?

Mit freundlichen Grüßen

Ulf Rappe

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Rappe,

vielen Dank für Ihre Frage zur Ultrafeinstaubbelastung im nahen und weiteren Umfeld von Flughäfen. Auch wenn das Thema in der öffentlichen Wahrnehmung und in vielen Bereichen der Politik noch unter dem Radar läuft, haben wir Bündnisgrüne uns ausführlich damit befasst. Schließlich sind Flughäfen Ultrafeinstaub-Hotspots!

Konkret : Die Grünenfraktion des Brandenburger Landtags hat dazu eine Reihe von Initiativen gestartet (Antrag vom 07.04.2016, Antrag vom 21.02.2017, Antrag vom 17.04.2018)

Im Ergebnis betreibt die Flughafengesellschaft nun selbst zwei Ultrafeinstaub-Messgeräte, ein Ultrafeinstaubmessgerät des Brandenburger Landesamts für Umwelt ist zudem in einer Messstation in Blankenfelde-Mahlow untergebracht. Die Tatsache, dass Ultrafeinstaub gemessen wird, bedeutet bereits einen Erfolg. Denn für Ultrafeinstaub gibt es keine Grenzwerte, da hierfür die Messwerte fehlen. Dieses "Henne - Ei- Problem" haben wir also schon auflösen können.

Auch, dass das Messgerät des Landes vor der Inbetriebnahme des BER die Messungen aufgenommen hat, wie von uns in den bereits erwähnten Anträgen gefordert, ist wichtig. Denn dadurch können die Ultrafeinstaubwerte vor der BER-Eröffnung mit den seit dem BER-Betrieb gemessenen verglichen werden.

Die Bundestagsfraktion der Grünen hat mit einer umfassenden Anfrage an die Bundesregierung dem Thema weiter Vorschub geleistet. Es ist gelungen, die Aufmerksamkeit zu erhöhen. So schrieb das Umweltbundesamt 2019: „Da es an Flughäfen und deren Umgebung eine besondere Belastung durch UFP (ultrafeine Partikel) gibt, sollte zum Schutz der Gesundheit und damit dem Vorsorgeprinzip folgend die Emission von UFP möglichst reduziert werden.“

In einem Antrag für den besseren Schutz der Menschen in den Flughafenregionen hat die Bundestagsfraktion auch Forderungen zur Minderung der Ultrafeinstaubbelastung erhoben. Dafür gibt es mehrere Möglichkeiten, die in Kombination ergriffen werden müssen:

Eine dieser Forderungen ist die Entschwefelung des Kerosins. Das ist mit Sicherheit der Weg, der am schnellsten und effektivsten zu einer Verbesserung führen kann, da mit dem Schwefelgehalt zugleich der Ultrafeinstaubgehalt in den Abgasen abnimmt. Tatsächlich liegt der Schwefelgrenzwert für Kerosin um ein Vielfaches über demjenigen für Benzin, Diesel und Schiffstreibstoffen für den Binnenverkehr. Das muss sich ändern. Synthetische Kraftstoffe, die fossiles Kerosin perspektivisch ersetzen können, werden zwar keinen Schwefel und weniger aromatische Kohlenwasserstoffe enthalten. Sie lassen sich so designen, dass die Ultrafeinstaubemissionen stark reduziert werden. Die massenhafte Verfügbarkeit dieser Kraftstoffe ist aber in naher Zukunft nicht zu erwarten.

Deshalb haben der hessische Verkehrsminister und die hessische Umweltministerin (beide Grüne) 2019 mit Nachdruck die Entschwefelung von Kerosin gefordert. Die Bundestagsfraktion schließt sich dieser Forderung an. In jüngsten Gesprächen ist klar geworden, dass die Entschwefelung von Kerosin zum Thema in eventuellen Koalitionsverhandlungen werden soll. Die Reduzierung des Schwefel- und des Ultrafeinstaubgehalts mindert zugleich die sehr erheblichen sekundären Klimaeffekte des Fliegens (diese entstehen zusätzlich zu den CO2-Emissionen), was die Dringlichkeit dieser Maßnahme erhöht.

Bitte bleiben Sie weiter dran, wir tun es auch.

Mit besten Grüßen

Benjamin Raschke