Portrait von Benjamin Grimm
Antwort von Benjamin Grimm
SPD
• 28.08.2017

(...) wir haben in Deutschland ein gut ausgebautes Sozialsystem, das auf den Grundsätzen der Solidarität und Eigenverantwortung beruht. Dazu gehört, dass Menschen in ihrer Lebenssituation konkret gefördert werden (z.B. Familien; Menschen in Elternzeit; Menschen in Aus- oder Weiterbildung) und diejenigen unterstützt werden, die nicht (mehr) in der Lage sind, ihren Lebensunterhalt aus Erwerbseinkommen zu decken. Dass die entsprechenden Gesetze, um Ungerechtigkeiten zu vermeiden und gesellschaftlichen und demographischen Veränderungen zu begegnen, immer wieder angepasst und geändert werden müssen, ist klar. (...)

Portrait von Benjamin Grimm
Antwort von Benjamin Grimm
SPD
• 24.08.2017

(...) Einige sind, was Demokratie und unsere Grundrechte betrifft, völlig unproblematisch (z.B. Vorschriften über Gebete, Fasten u.ä.). Darauf bezog sich übrigens auch die Aussage von Frau Chebli.Viele strafrechtlche, aber auch familienrechtliche Vorschriften aus dem islamischen Recht sind dagegen mit unseren Grundrechten nicht vereinbar, und das Grundgesetz ist natürlich auch für Muslime, die in Deutschland leben, bindend. (...)

Portrait von Benjamin Grimm
Antwort von Benjamin Grimm
SPD
• 23.08.2017

(...) erneuerbare Energien sind unsere Zukunft, und wenn wir in Deutschland die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens einhalten wollen (was aus meiner Sicht unabdingbar ist), wird es auch einen weiteren Ausbau von Windkraftanlagen geben müssen. Gleichzeitig muss aber auch diese Technologie effektiver eingesetzt werden als bisher. (...)

Frage von Mathias D. • 15.08.2017
Portrait von Benjamin Grimm
Antwort von Benjamin Grimm
SPD
• 15.08.2017

(...) wenn ich in den Bundestag gewählt werde, kann ich hierauf unmittelbar keinen Einfluß nehmen, da das Thema in die Zuständigkeit der Bundesländer fällt. Nach meiner persönlichen Auffassung halte ich den Weg, den Schleswig-Holstein gewählt hat, für sinnvoll (Kennzeichnungspflicht für alle Hunde; Möglichkeit der Hundesteuerermäßigung bei freiwilliger Sachkundeprüfung; verpflichtende Tierhaftpflichtversicherung; Einstufung gefährlicher Hunde nicht nach Rasse, sondern nach Auffälligkeiten). (...)

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Benjamin Grimm
Benjamin Grimm
SPD
E-Mail-Adresse