Frage an Bendrick Arnold von Kat A. bezüglich Finanzen

Hallo Frau A.,
danke für ihre Anfrage, die ich hoffentlich zufriedenstellend beantworten kann.

Sind Sie für die Verstaatlichung der Banken und wie wollen Sie der kommenden Altersarmut entgegen wirken?
Desweiteren würde mich ihre Einstellung zur Zeitarbeit und Leiharbeit interessieren. Danke

Zunächst zur Frage der Verstaatlichung der Banken: Wer wollte nicht den arroganten Bankmanagern ans Leder? Aber gerade staatliche Banken wie die Landesbank in Nordrhein-Westfalen haben so intensiv spekulierten, dass sie gar nicht mehr wussten, wie viele Milliarden-Euro-Leichen (im Banker-Deutsch „faule Kredite“) sie im Keller haben. Im Kapitalismus beruhen auch staatliche Betriebe auf der Ausbeutung! Schon Friedrich Engels wies nach: „Der moderne Staat, was auch seine Form, ist eine wesentlich kapitalistische Maschine, Staat der Kapitalisten, …. Je mehr Produktivkräfte er in sein Eigentum übernimmt, … desto mehr Staatsbürger beutet er aus … Das Kapitalverhältnis wird nicht aufgehoben, es wird vielmehr auf die Spitze getrieben.“ Engels hat aber auch die Lösung des Problems gezeigt: Gebraucht wird ein neuer Staat der Arbeiterklasse, der auf revolutionärem Weg an Stelle des heutigen bürgerlichen Staates errichtet wird.

Zur Frage der Altersarmut: Rente mit 67 bedeutet Altersarmut! Und die Regierung will das Rentenniveau bis 2030 sogar auf 43% des Lohnniveaus senken. Die Politiker der etablierten Parteien behaupten, alles andere wäre unbezahlbar oder ginge auf Kosten der Jugend. Sie verschweigen aber, dass die Arbeitsproduktivität viel schneller wächst als das Durchschnittsalter. Bei dem heutigen gesellschaftlichen Reichtum müsste niemand arm sein! Die Großkonzerne sacken sich aber diesen Reichtum ein und zahlen dabei immer weniger Sozialversicherungsbeiträge. Die Beiträge für Renten-, aber auch für die Kranken- und Arbeitslosenversicherung sind keine „Lohnnebenkosten“, sondern lebensnotwendige Lohnbestandteile. Deshalb müssen die Sozialversicherungen zu 100 % von den Kapitalisten gezahlt werden! Eine Sozialsteuer um die 6 – 8 Prozent auf die Umsätze aller Unternehmer würde für die Finanzierung aller Sozialversicherungen reichen. Die Rente mit 67 muss also wieder weg! Auf Kosten der Profite muss das Rentenniveau so erhöht werden, dass ein menschenwürdiges Leben ermöglicht wird.

Und nun zur Zeitarbeit und Leiharbeit: Die Hartz-IV-Armutsgesetze wurden dazu eingeführt, auf breiter Front Niedriglöhne, Leiharbeit, befristet Beschäftigte, Werksverträge und Minijobs einzuführen. Davon ist heute schon jeder dritte betroffen. Und fürf alle anderen wird das von den Kapitalisten dazu benutzt, die Löhne zu drücken, bei mehr Arbeit und höheren Anforderungen! Heute werden immer weniger zu Löhnen eingestellt, von denen man vernünftig leben kann. Deshalb: Weg mit den Hartz-IV-Armutsgesetzen! Übernahme der Leiharbeiter, Werksverträgler usw. in reguläre Beschäftigung! Für einen konsequenten Kampf der Gewerkschaften um höhere Löhne!

Mit freundlichem Gruß
Bendrick A.