Frage von Renate S. • 27.04.2024
Antwort von Beatrix von Storch AfD • 14.05.2024
Die Aussage wurde irrtümlich auch vom SPIEGEL verwendet.
Die Aussage wurde irrtümlich auch vom SPIEGEL verwendet.
Abschaffung der Rundfunkbeiträge
Keine Beweise für ein rechtliches Fehlverhalten
Nein.
Das Demonstrationsrecht gehört zur Demokratie
Biometrische Erkennung zur Bekämpfung von Kriminalität, aber nicht zur Überwachung der Bürger.