Frage von Leonhard D. • 23.01.2023

Antwort von Beatrix von Storch AfD • 01.02.2023
Berufen Sie sich auf den Beutelsbacher Konsens.
by Beatrix von Storch
Berufen Sie sich auf den Beutelsbacher Konsens.
Die AfD hat bereits 2020 einen Gesetzentwurf für eine Verkleinerung des Bundestages vorgelegt.
Die geheimdienstliche Informationsbeschaffung dient grundsätzlich politischen Zwecken.
Wir leisten unseren Beitrag zur Aufklärung im Rahmen unserer parlamentarischen Arbeit.
Israel ist die einzige Demokratie im Nahen Osten
AfD-Forderungen gehören in vielen Ländern zur Regierungspolitik.