Frage an Beatrix Philipp von Andreas D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Philipp,
zufällig habe ich Ihr Profil an dieser Stelle entdeckt und die Fragen der Bürgerinnen und Bürger gelesen, die sich auf Ihre Antwort zum Thema Online-Untersuchung beziehen.Sie bleiben Antworten schuldig.
Ihre Antwort vom August hat Claudia Berger als wissenschaftliche Mitarbeiterin in Ihrem Auftrag unterschrieben, doch schreibt sie "ich", als seien es Ihre Worte. Haben Sie diktiert?
Ist es nicht verantwortungslos wenn Abgeordente Bürgerinnen und Bürgern Fragen erlauben, die sie einfach nicht beantworten?
Mir scheint völlig abwegig, dass Sie sich hier Online eine Identität zulegen, die Ängste in der Bevölkierung vor bodenlos argumentierenden Parteisoldatinnen und -soldaten schürt, die den gesunden Menschenverstand mit belehrenden Phrasen beleidigen.
Auch wenn Computer nicht flächendeckend ausgeforscht werden, bleiben solche Online Zumutungen in Düsseldorf nicht unentdeckt.
Mit rheinischen Grüßen
Andreas Deimann
Sehr geehrter Herr Deimann,
vielen Dank für Ihre Mail vom 13. November 2007 zum Thema Online-Durchsuchungen.
Das Thema Online-Durchsuchungen wird -wie Sie wissen- derzeit sehr kontrovers diskutiert. Frau Philipps Standpunkt zu dieser Problematik haben Sie auf der Seite von "abgeordnetenwatch" gelesen. Inhaltlich ist dem nichts hinzuzufügen.
Hinsichtlich Ihrer Anmerkung der Unterzeichung der MitarbeiterInnen mit i.A. (im Auftrag) ist Folgendes zu sagen:
Gerade die Unterzeichnung im Auftrag stellt klar, dass es sich damit bei den Äußerungen um die des Auftraggebers handelt. Der Unterzeichner ist lediglich Bote dieser Äußerungen. Dadurch ist sichergestellt, dass der Inhalt immer vom Auftraggeber stammt. Der Unterzeichner hat also inhaltlich keine Befugnis, eigene Darstellungen einzufügen, anders als dies bei der Unterzeichnung in Vertretung (i.V.)der Fall ist.
Dieses Verfahren hat sich im Büroablauf bewährt, und Frau Philipp wird
weiter daran festhalten.
Mit freundlichen Grüßen
i. A.
Claudia Berger
Büro Beatrix Philipp MdB
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