Frage von Volker S. • 19.01.2012
Antwort ausstehend von Barbara Steffens Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Torsten K. • 19.01.2012
Antwort ausstehend von Barbara Steffens Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Martin Z. • 18.01.2012
Antwort von Barbara Steffens Bündnis 90/Die Grünen • 23.02.2012
(...) Verboten ist die E-Zigarette etwa in Norwegen, der Türkei, Schweiz und wie schon erwähnt in China, wo sie vor 15 Jahren entwickelt wurde. Strikte Regulierung gibt es in Dänemark, Kanada oder auch in Österreich. (...)
Frage von Gudrun J. • 18.01.2012
Antwort von Barbara Steffens Bündnis 90/Die Grünen • 31.01.2012
(...) Natürlich können Kommunen eigenständig sogenannte freiwillige Ausschüsse einrichten, Arbeitskreise sowieso. Das ist aber die Entscheidung jeder Kommune selbst, es gibt es keine Vorgaben einen Gesundheitsausschuss auf der Ebene der Gemeinden zu errichten. Mit Eingaben oder Vorschlägen kann man sich aber immer an den Stadtrat/Gemeinderat wenden. (...)
Frage von Ditmar P. • 17.01.2012
Antwort von Barbara Steffens Bündnis 90/Die Grünen • 23.01.2012
(...) Das Bundesgesundheitsministerium hat vor kurzem noch einmal klargestellt, dass im Bundesnichtraucherschutzgesetz ein allgemeines Rauchverbot geregelt wird ohne Unterscheidung bestimmter Produktgruppen wie Zigarren, Zigaretten oder E-Zigaretten. Dementsprechend ist auch in Nordrhein-Westfalen überall dort, wo ein gesetzliches Rauchverbot gilt, die Nutzung der E-Zigarette nicht zulässig. (...)
Frage von Torben S. • 17.01.2012
Antwort von Barbara Steffens Bündnis 90/Die Grünen • 24.02.2012
(...) Auch Nikotinpflaster und Nikotinkaugummis fallen unter das Arzneimittelgesetz ohne explizit erwähnt zu sein. (...)