Frage an Barbara Höll von Hans-Gert G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Liebe Barbara Höll,
du bist seit vielen Jahren Bundestagsabgeordnete der Linkspartei in einem der beiden Leipziger Wahlkreise und Ende November 2008 erneut als Direktkandidatin aufgestellt worden. Wir hatten uns am 16.12.2008 an die neu aufgestellten MdB- und MdL-Kandidat/inn/en gewandt mit der Bitte, „Euren Standpunkt in der speziellen regionalen Angelegenheit V-Mann-Affäre“ darzulegen. Von den insgesamt acht angeschriebenen Kandidat/inn/en hat uns bisher allein der parteilose MdB-Kandidat Mike Nagler geantwortet. Ich möchte deshalb unserer Anfrage auf diesem Wege weiteren Nachdruck verleihen.
Zum Geschehen, dessen Konturen sich nach der neuerlichen Pressekampagne im Januar 2009 nun deutlicher abzeichnen:
Im Juli 2008 meint V.Külow, Vorsitzender und „Gesamtverantwortlicher“ des Leipziger Stadtverbands der Linkspartei, in Tateinheit mit Ewiggestrigen aus der Ortsgruppe der DKP Leipzig unter den ehemaligen Leipziger WASG-Mitgliedern mit M. einen „V-Mann“ ausgemacht zu haben und löst eine entsprechende Pressekampagne gegen M. aus. Beweise gibt es bis heute nicht; der Tenor der Pressebeiträge im Jan. 2009 geht davon aus, dass der V-Mann-Vorwurf nicht zutrifft. Im Ergebnis der ersten Kampagne ist „M. politisch tot", wie in einem Beitrag von MDR Sachsen am 01.08.2008 festgestellt wird.
Im Januar 2009 tritt derselbe Täterkreis an die Öffentlichkeit und rühmt sich, die rechte Vergangenheit von M. aufgespürt zu haben. Schnell stellt sich heraus, dass M. etwa 2001 mit wahrscheinlich nicht unerheblicher Unterstützung der PDS-Bundesebene aus der Szene ausgestiegen ist, die neuerliche Kampagne also zur Enttarnung eines Aussteigers – mit allen für diesen negativen persönlichen Konsequenzen bis hin zu physischen Bedrohungen – geführt hat, dessen Ausstieg, wenn schon nicht befördert, so doch in PDS-Kreisen zumindest bekannt war.
Prof. Hans-Gert Gräbe
Mitglied im Leipziger Stadtverband der Linkspartei
http://www.leipzig-netz.de/index.php5/WAK.AG-Diskurs.V-Mann-Affaere
http://groups.google.de/group/leipziger-linke/msg/f2a24e41066fca88
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