Frage an Barbara Höll von Cornelia A. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Sehr geehrte Frau Dr. Höll,
im Bahnhof in Leipzig gibt es eine wunderbare mall, in der Innenstadt gab es wunderbare kleine individuelle Geschäfte, oftmals ganz außergewöhnlicher Art, sowie auch alles, was Rang und Namen hat an Kaufhäusern und Ketten. Warum mußten nun die Höfe am Brühl gebaut werden. Als wir im November 2012, wie schon so oft, Leipzig besuchten, eine Stadt, die wir liebten, waren wir entsetzt. Viele der netten kleinen Läden in der Fußgängerzone hatten bereits geschlossen. Ich befürchte eine schlimme Entwicklung für die bisher so wunderschöne Innenstadt. Die mall im Bahnhof habe wir uns vor lauter Schreck gar nicht mehr angesehen. Ich kann nicht verstehen, daß solche Projekte zugelassen werden, nachdem doch ausreichend bekannt sein müßte, wie viele Innenstädte damit zugrunde
gerichtet wurden.
Mit freundlichen Grüßen
Cornelia Amicabile
Sehr geehrte Frau Amicabile,
herzlichen Dank für Ihre Frage. Dies bezüglich erhalten wir, wie Sie sich denken können, sehr unterschiedliche Meinungen und es ist gar nicht so einfach, die Entwicklung der Stadt im Geiste zurückzuverfolgen und zu beurteilen, da doch jeder so seine persönlichen Erfahrungen und Erinnerungen hat. Um mehr über die Entwicklung des von Ihnen angesprochenen Stadtkerns zu erhalten, habe ich mich mit dem Sprecher für Stadtentwicklung – Siegfried Schlegel – in Verbindung gesetzt.
Wir, damals noch PDS, haben zu Beginn der 90-er Jahre im Rahmen der Debatten Ge-danken und neue Strategien der Stadtentwicklung und der Innenstadt im Besonderen entwickelt. Einerseits war klar, es muss was passieren, andererseits sollte Leipzig seinen Flair behalten sowie neuen Flair bekommen. Wichtig war uns die Ganzheitlichkeit des gesamten Stadtzentrums.
Bezüglich der angesprochenen Höfe am Brühl: hier gab es am Richard-Wagner-Platz den traditionellen Kaufhausstandort („Konsum-Warenhaus des Friedens“, später Konsument-Warenhaus und nach der Wende Horten-Kaufhaus). Der Altstandort wurde jedoch nach der Fusion der Warenhausketten Kaufhof und Horten am Richard-Wagner-Platz geschlossen. Unsere Fraktion hatte sich für die Sanierung der kammartig er-richteten Wohnhäuser am Brühl und eine den Brühl begleitende zwei- bis dreigeschossige Bebauung mit Einzelhandel, Dienstleistungen sowie Büros eingesetzt. Der Stadtrat hatte nach 2000 aber mehrheitlich für einen Neubau mit Einkaufszentrum votiert. Uns gelang es lediglich, einen 20%igen Wohnflächenanteil zu sichern, die Verkaufsfläche zu begrenzen und nicht eine beliebige Mall entstehen zu lassen. Deshalb war für uns ebenso die Plauensche Straße unverzichtbar, weshalb wir einen Vorschlag für die verschobene Anordnung von zwei Verbindungsbrücken für Kraftfahrzeuge in zwei Etagen unterbreiteten, so dass nur die untere vom Brühl sichtbar ist.
Hinsichtlich der vielen geschlossenen netten kleinen Läden in der Fußgängerzone, kann ich nur sagen, dass wir es anfangs auch kritisch gesehen haben, dass sich hauptsächlich die allgemein bekannten Handelsketten angesiedelt haben. Aus heutiger Sicht sehen wir es aber auch als sehr positiv, dass sich die meisten kleinen Lädchen in den Gassen, Straßen sowie Passagen halten konnten und durch vielfältige Gastronomie ergänzt wurden. Damit erhielt die Stadt ihren unverwechselbaren Flair und gewann an Attraktivität.
Ich freue mich, dass Sie Leipzig besucht haben und hoffe, dass Sie Leipzig bald wieder besuchen werden, um noch unbekannte neue Ecken zu entdecken. Ich verspreche, Sie werden die eine oder andere neue schöne Ecke finden.
Herzliche Grüße
Barbara Höll
Weitere Fragen an Barbara Höll
(...) Aber viele der dort genannten Punkte decken sich mit den Forderungen meiner Fraktion zum Thema Friedenspolitik. Diese können Sie sich genauer auf unserer Homepage unter der Rubrik "Friedenspolitik" anschauen ( http://www.linksfraktion.de/themen/ ). (...)
(...) Sie beziehen sich in Ihrer Mail auf den ursprünglichen Antrag, in dem Betriebsvermögen sogar ausgeklammert war. Wenn es um eine Besteuerung von Vermögen geht, darf Betriebsvermögen jedoch nicht völlig ausgeklammert werden. (...)
(...) Da die Bertelsmann-Stiftung als gemeinnützig anerkannt ist, muss sie bei Dividendenausschüttungen keine Steuern auf die Dividenden zahlen, die Empfängerinnen und Empfänger jedoch schon, hier greift dann die Abgeltungsteuer in Höhe von 25%. (...)
(...) Die steuerliche Belastung unterer und mittlerer Einkommen fällt derweil schon sehr niedrig aus, weil viele Menschen so wenig verdienen, das sie steuerlich nicht mehr erfasst werden. Steuersenkungen helfen da nicht weiter. (...)