Frage von Reinholt P. • 05.07.2017
Antwort von Barbara Hendricks SPD • 05.07.2017
Sehr geehrter Herr Pannstadt,
Sehr geehrter Herr Pannstadt,
Sehr geehrte Frau Lenzen,
(...) Zum Schluss vielleicht noch die Anmerkung, dass Flüchtlinge die einen Job haben, genauso Beiträge bezahlen, wie jeder andere. Sie kommen damit wie alle anderen auch für die Krankheitskosten der Gesamtgesellschaft entsprechend dem Solidaritätsprinzip auf. (...)
Sehr geehrter Herr Rakow,
Sehr geehrter Herr Huber,
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Derzeit gibt es keine politische Mehrheit für die Einführung eines allgemeinen Tempolimits auf deutschen Autobahnen. (...)