Frage an Barbara Fuchs von Alex S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Frau Fuchs, ich wüßte gern, wie Sie zu der Einführung von Bürgerversammlungen nach irischen Vorbild im Gegensatz zur Einführung von mehr Volksentscheiden stehen. Danke!
Unsere Parlamentarische Demokratie soll, so war die Idee, durch Wahlen ein Abbild der Bevölkerung in den Parlamenten zusammenbringen, in denen dann die Entscheidungen getroffen werden. Tatsächlich sind aber viele Bevölkerungsgruppen gar nicht mehr im Parlament vertreten. Das hat dazu geführt, dass viele Menschen das Interesse an aktiver Politik verloren haben. Hier bietet das irische Modell einen interessanten Ansatz. Menschen, die möglicher Weise bisher nichts mit Politik zu tun hatten, werden per Zufallsstichprobe aus der gesamten Bevölkerung ausgelost und erarbeiten über einen längeren Zeitraum hinweg einen richtungsweisenden Vorschlag zu einem wichtigen gesellschaftlichen Thema, das dann zur Abstimmung gestellt werden kann. Dies kann mehrere Vorteile bieten: Einerseits stellt dieses ausgeloste Gremium tatsächlich wieder ein Abbild der Gesellschaft dar und andererseits kann es Menschen motivieren, sich wieder aktiv an der Politik zu beteiligen. Vor allem aber werden deren Entscheidungen weniger durch meinungsmachende Medien und Facebook-/Twitter-Nachrichten gesteuert, wie bei einer reinen Volksabstimmung, sondern durch intensive Diskussion und Expertenanhörungen und Anhörungen von Betroffenen.
Vielen Dank und schöne Grüße
Barbara Fuchs