Die Änderung des Gesetzes zur Strompreisbremse für den Nachtstrom ist im Bundestag beschlossen. Wann wird das Gesetz nun vom Stromanbieter umgesetzt ?
Sehr geehrter Herr B.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de. Die Strompreisbremse für zeitvariable Tarife von 28 Cent/Kilowattstunde findet ab dem 1. August 2023 Anwendung. Elektrizitätsversorgungsunternehmen können die Abschläge entweder monatlich anpassen oder die Entlastung als Einmalzahlung bis spätestens 31. Dezember 2023 überweisen. Sollte die Entlastung im Wege einer einmaligen Auszahlung gewährt werden, ist Ihr Versorgungsunternehmen verpflichtet, Sie entsprechend zu informieren.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Bärbel Kofler
Weitere Fragen an Bärbel Kofler
Als SPD-Bundestagsfraktion setzen wir uns deshalb in den aktuellen parlamentarischen Verhandlungen zum Steuerfortentwicklungsgesetz dafür ein, dass der unabhängige Journalismus gemeinnützig wird.
Auch die SPD-Bundestagsfraktion hatte aus dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) einen ambitionierteren Gesetzentwurf erwartet.
Ich habe für den Antrag der Koalition „Zehn Jahre russischer Krieg gegen die Ukraine“ (Drucksache 20/10375) gestimmt, welcher mit einer Mehrheit angenommen wurde, der sich auch zur weiteren militärischen Unterstützung für die Ukraine bekennt.
Die Betrachtung der Strompreise nach tageszeitvariablen Tarifen ist für die Strompreisbremse relevant. Demnach unterscheidet man bei den entsprechenden Haushalten zwischen Hochtarif (Tagestarif) für 16 Stunden des Tages und Niedertarif (Nachttarif) für 8 Stunden.