Frage an Bärbel Kofler von Reinhard M. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr M.,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne beantworte.
Zu Beginn möchte ich meinen Standpunkt hervorheben, dass sich Konflikte militärisch nicht lösen lassen. Dafür bedarf es immer Diplomatie und politischer Verhandlungen. Mir sind in diesem Zusammenhang die Förderung und der weitere Ausbau der zivilen Krisenprävention besonders wichtig. Dennoch gibt es Situationen, in denen militärisches Agieren nötig sein kann.
Die Bundeswehr beteiligt sich aktuell an keinem sogenannten robusten Militäreinsatz, der Kampfhandlungen beinhaltet. Alle Einsätze der Bundeswehr erfolgen auf Grundlage von Resolutionen der Vereinten Nationen, per Beschluss des Rates der Europäischen Union oder im Rahmen eines Einsatzes der NATO. An Einsätzen der NATO beteiligt sich die Bundeswehr mit Aufklärungsmitteln, im Bereich der Ausbildung und an der Sicherung von Handelsrouten.

Hier finden Sie eine aktuelle Übersicht über alle Auslandseinsätze der Bundeswehr: https://www.bundeswehr.de/portal/a/bwde/start/einsaetze/

In einigen Ländern und Regionen ist ein internationaler Militäreinsatz eine Voraussetzung von zivilem Engagement der internationalen Gemeinschaft. Etwa im Zusammenhang mit dem Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der UN-Mission MINUSMA in Mali übernehmen Blauhelmsoldaten Aufgaben im Bereich des Schutzes von internationalen humanitären Helfern, die immer wieder gewaltvollen Übergriffen ausgesetzt sind. Der Einsatz stellt unter Beteiligung der Bundeswehr sicher, dass die malische Zivilbevölkerung im andauernden Konflikt Zugang zu überlebenswichtigen Gütern wie Wasser und Nahrungsmittel hat. Auch der Schutz der Bevölkerung, insbesondere von Frauen und Kindern, vor Kriminalität und Gewalt gehört zu den Aufgaben der Mission.
Bevor der Deutsche Bundestag Einsätzen der Bundeswehr zustimmt, finden intensive Debatten zwischen den Abgeordneten und auch innerhalb der Fraktionen statt. Ich setze mich in meiner parlamentarischen Arbeit und meinen Ämtern für eine friedlichere und gerechtere Welt ein, in der alle Menschen ohne Gewalt leben können und die Menschenrechte weltweit gewahrt werden. Der Fokus hierbei liegt für mich und die SPD immer auf der Diplomatie, der zivilen Krisenprävention und der Friedenspolitik. Dennoch kommt es in der heutigen Zeit durch den internationalen Terror und viele bewaffnete Konflikte immer wieder zu schwierigen Entscheidungen, teilweise auch zu Entscheidungen für eine Beteiligung an einem militärischen Einsatz. Diese Entscheidungen treffe ich immer mit Bedacht und unter Abwägung verschiedener Perspektiven.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Bärbel Kofler, MdB