Frage an Bärbel Kofler von Ludwig N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Dr. Kofler,
wie begründet die SPD, dass im neuen Bundestag das Bundestagspräsidium um einen Posten mit entsprechenden Mehrkosten aufgestockt werden soll?
Passt das in die heutige Zeit, wenn viele Menschen zu kämpfen haben, ihren Lebensunterhalt zu bestreiten?
Baut die SPD darauf, dass dies in fünf Jahren zur nächsten Wahl wieder vergessen ist?
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Niederberger,
vielen Dank für Ihre Nachricht, in der Sie auf die Wahl des neuen Bundestagspräsidiums eingehen. Auch von 2005-2009 war das Präsidium mit insgesamt sieben Mitgliedern besetzt. Zur Information stelle ich Ihnen kurz die Besetzung der vergangenen Legislaturperioden dar:
Von 2005-2009
Norbert Lammert, Wolfgang Thierse, Susanne Kastner, Gerda Hasselfeldt, Hermann Otto Solms, Katrin Göring-Eckardt und Petra Pau
Von 2009-2013
Norbert Lammert, Wolfang Thierse, Gerda Hasselfeldt (2009-2011) Eduard Oswald (2011-2013), Hermann Otto Solms, Kathrin Göring-Eckardt und Petra Pau
Ab Herbst 2013
Norbert Lammert, Edelgard Bulmahn, Ulla Schmidt, Peter Hintze, Johannes Singhammer, Claudia Roth und Petra Pau
Das Ansehen des Deutschen Bundestags und die Rolle des Parlaments im politischen Geschehen wird auch durch seine Vizepräsidenten gestärkt. Zudem fallen für die Mitglieder des Bundestagspräsidiums viele verschiedene Aufgaben an, so dass meines Erachtens sechs Vizepräsidenten durchaus vertretbar sind.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Bärbel Kofler
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