Frage an Bärbel Kofler von Erika Maria van G. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau van Gorkom,

vielen Dank für Ihre Frage vom 6. September 2013.

Genau wie Ihnen liegt auch mir der Erhalt der Natur am Herzen. Als umwelt- und energiepolitische Sprecherin der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion gehört der Umwelt- und Naturschutz zu meinen Schwerpunktthemen in den vergangenen vier Jahren. Der Handlungsbedarf auf diesem Gebiet ist hoch, da unsere natürlichen Ressourcen nur begrenzt verfügbar sind und deren Nutzung mit steigenden Umweltschäden verbunden ist. Für mich und meine Partei, die SPD, ist Umweltschutz immer auch eine zukunftsorientierte Investition in gesundheitliche Vorsorge und Lebensqualität. Luftreinhaltung (u.a. Schutz vor Feinstaub), Lärmschutz, gesunde Böden, saubere Gewässer, gesunde Lebensmittel und intakte Ökosysteme sind Voraussetzung für Lebensqualität, auf die alle Menschen einen Anspruch haben. Umweltschutz ist damit für mich kein Luxusthema, sondern eine Frage der sozialen Gerechtigkeit.

Zu der von Ihnen angesprochene Problematik von Bauvorhaben in Naturgebieten habe ich eine klare Haltung: Ich bin für eine frühzeitige Bürgerbeteiligung vor Ort bei der Bundesverkehrswegeplanung und der Bundesnetzplanung für die Energienetze. Die SPD will bei Bauvorhaben dem Planfeststellungsverfahren ein verpflichtendes Vorverfahren mit öffentlichem Erörterungstermin voranstellen. Ein Bürgeranwalt soll über die Einhaltung der Beteiligungsrechte wachen. Alle Planungsunterlagen müssen der Öffentlichkeit auch per Internet zugänglich gemacht werden und alle Anhörungs- und Erörterungstermine müssen öffentlich sein. Behörden sollen verpflichtet werden, Alternativvorschläge zu prüfen.

Gerne beantworte ich auch Ihre Frage, was die SPD generell tun will zum Erhalt der Natur und zum Schutz unserer Erde:

Deutschland hat noch immer einen besonders hohen Flächenverbrauch, wertvolle Bodenfläche geht verloren. Das bedroht die Artenvielfalt, führt zu Überschwemmungen und trägt zum Klimawandel bei. Um das Reduktionsziel der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie von 30ha zusätzlichen Flächenverbrauch pro Tag zu erreichen, muss erheblich mehr getan werden. Langfristig müssen sich Ver- und Entsiegelung die Waage halten. Eine kluge Raumordnungspolitik kann eine positive wirtschaftliche Entwicklung in ländlichen Räumen und zusätzlichem Wohnungsbau in Einklang bringen.

Um Wälder und Forste für heutige und zukünftige Generationen zu erhalten, setzen wir uns für eine naturnahe Waldwirtschaft ein, die Waldnutzung und Waldschutz miteinander verbindet. Dies wollen wir in Form der „Guten fachlichen Praxis“ auch gesetzlich verankern. Die Wälder im Eigentum des Bundes sollen nach den Grundsätzen des naturnahen Waldbaus bewirtschaftet und stufenweise Forest Stewardship Council (FSC)-zertifiziert werden. Wir sehen es als sinnvoll an, das Bundesjagdgesetz zu überarbeiten und stärker an waldökologischen Anforderungen und am Tierschutz auszurichten.

Und nur durch eine konsequente Umsetzung der nationalen Biodiversitätsstrategie werden wir außerdem erreichen können, dass das dramatische Artensterben und der dauerhafte Verlust an Biodiversität kurzfristig verringert und langfristig gestoppt werden kann. Dafür ist auch eine Vernetzung der deutschen Naturschutzgebiete notwendig. Wir werden uns aber nicht nur in Deutschland, sondern auch weltweit für den Erhalt unserer Umwelt einsetzen und international für den Meeresschutz auf hoher See und gegen die drohende Überfischung außerhalb staatlicher Hoheitsgebiete eintreten.

Wie wichtig der umsichtige Umgang mit der Natur für unsere Zukunft ist, muss für alle verständlich vermittelt werden. Das dafür notwendige Wissen muss in Bildung und Ausbildung fest verankert werden. Umweltbildung kann in allen Bereichen ein Bewusstsein für Nachhaltigkeit schaffen: bei der Energieeffizienz, beim Lebensmittelverbrauch und bei der konventionellen und ökologischen Landwirtschaft.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Bärbel Kofler, MdB