Frage an Bärbel Höhn von Uwe F. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Faude,

wie alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages kann ich für Dienstfahrten innerhalb Berlins den Fahrdienst des Bundestages nutzen. Einen eigenen Dienstwagen habe ich nicht. Ich nutze den Fahrzeugpool des Fahrdienstes, wenn ich zum Beispiel meinen Koffer dabei habe. Ich kann dabei nicht entscheiden mit welchem Fahrzeugtyp ich fahren möchte. Wann immer es möglich ist, benutze ich mein Fahrrad oder fahre mit öffentlichen Verkehrsmitteln. So bin ich zum Beispiel auch zur Aufzeichnung der Phoenix-Sendung, auf die Sie sich beziehen, mit meinem Fahrrad gefahren. Ich habe keine Aufstellung, wie viele Kilometer ich mit dem Fahrdienst und wie viel ich mit dem Fahrrad und den öffentlichen Verkehrsmitteln in Berlin zurücklege. Aber ich habe im Sommer eine Aufstellung über meine zurückgelegten Bahnkilometer in einem Monat in ganz Deutschland. Ich bin im Juli 2008 circa 6.000 Kilometer gefahren. Dagegen betragen meine Autokilometer einen Bruchteil.

Der Fahrdienst des Bundestages wird aus öffentlichen Geldern finanziert. Es ist aber üblich, dass die Abgeordneten ein Trinkgeld geben. Was für Kosten pro Kilometer entstehen, kann ich leider nicht sagen. Es läuft aber gerade von meiner Fraktion eine Anfrage zu den genauen Kosten, die durch die Fahrbereitschaft entstehen.

Der Fahrdienst des Bundestages hat nur eine kleine eigene Flotte. Ein Großteil der Fahrdienste wird von einem externen Dienstleister ausgeführt, der über eine öffentliche Ausschreibung ermittelt wird. Der Auftrag wird regelmäßig neu ausgeschrieben. Die Fahrzeugflotte des Fahrdienstes setzt sich aus verschiedenen Fahrzeugtypen zusammen. Es werden nun hauptsächlich Fahrzeuge der Mercedes-E-Klasse und der BMW 5er Reihe verwendet. Diese Fahrzeuge verbrauchen deutlich zu viel Kraftstoff. Sie stoßen zwischen 167 und 185g CO2 pro gefahrenen Kilometer aus. Wir Grünen haben deshalb den Bundestag in einem Antrag aufgefordert, bei der Neuanschaffung nur noch auf solche Wagen zurückzugreifen, die im Mittel einen Wert von 140g CO2/km ausstoßen. Ab 2012 sollen nur noch solche Fahrzeuge angeschafft werden, die im Mittel 120g CO2/km ausstoßen. Auch im Vertrag mit den externen Dienstleister soll sichergestellt werden, dass die benutzen Fahrzeuge diesen Wert einhalten. Mit einem geringeren CO2-Ausstoß sinkt auch der Treibstoffbedarf der Flotte. Damit würde auch Geld eingespart. Zudem sind kleinere Fahrzeuge von der Anschaffung her günstiger. Unser Antrag hat im Bundestag keine Mehrheit gefunden. Wir werden dieses Anliegen aber auch weiterhin verfolgen.

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Höhn