Frage an Bärbel Höhn von Bodo W. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Lieber Herr Weis,

danke für Ihre Anfrage. Die Entscheidung, ob ich für eine Beteiligung der Bundeswehr an bestimmten Einsätzen stimme, ist immer schwierig und muss genau abgewogen werden. So können Sie an meinem Abstimmungsverhalten sehen, dass ich je nach konkretem Einsatz unterschiedlich abgestimmt habe.

Zentral sind dabei die Fragen, ob der Einsatz der Bundeswehr wesentlich die Stabilität des Landes und die Sicherheit der dortigen Bevölkerung unterstützt und gleichzeitig die Sicherheit der deutschen Soldatinnen und Soldaten nicht unverhältnismäßig bedroht wird.

Nun zu ihren konkreten Beispielen: Sowohl Mali, als auch die Sudanesischen Region Darfur und der Südsudan sind gegenwärtig immer noch von Instabilität, bewaffneten Konflikten und Angriffen gegen die Zivilbevölkerung gekennzeichnet. So berichten unabhängige Nichtregierungsorganisationen wie „Brot für die Welt“ oder „Human Rights Watch“ von ethnischen Konflikten und Gewalttaten islamistischer Gruppierungen gegen Zivilistinnen und Zivilisten in Mali. Auch in der Region Darfur und im Südsudan gibt es verlässliche Berichte über ethnisch motivierte Gewalttaten wie Ermordungen, Vergewaltigungen und Plünderungen. Wenn Sie sich dazu näher informieren möchten finden Sie detaillierte Berichte beispielsweise unter https://www.hrw.org/world-report/2017/country-chapters/sudan oder auch unter https://info.brot-fuer-die-welt.de/afrika/mali .

Dabei ist die Regierung in Mali nicht in der Lage selbst effektiv gegen die genannten aufständischen Gruppierungen vorzugehen und die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten. In Darfur und im Südsudan sind die jeweiligen Regierungen selbst an Gewalttaten beteiligt. Die Bundeswehr beteiligt sich in den Ländern auf Basis eines UN-Mandates am Schutz der Zivilbevölkerung und der Sicherung der Stabilität in Mali. Sie ist aber selbst nicht an Kampfhandlungen beteiligt, sondern leistet Beratungs-, Ausbildungs- und Unterstützungsarbeit wie auch technische Hilfe. Gerade weil in diesen Ländern weiterhin Unschuldige zu Schaden kommen, ist eine Unterstützung durch die Bundesrepublik Deutschland notwendig. Allerdings darf sich diese keinesfalls nur auf den Einsatz der Bundeswehr beschränken. Wichtig ist zudem humanitäre Hilfe und Beratung in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen und Nichtregierungsorganisationen, um langfristig Frieden zu gewährleisten.

Auch den Einsatz im Kosovo halte ich weiterhin für notwendig, da dort immer noch Spannungen zwischen der Mehrheitsbevölkerung und Minderheiten besonders im Norden existieren. Allerdings hat sich die Lage in den letzten Jahren glücklicherweise verbessert, sodass auch die Einsatzgröße reduziert werden konnte.

Mit freundlichen Grüßen,

Bärbel Höhn