Frage an Bärbel Höhn von Kay H. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Hinz,

vielen Dank für Ihre kritischen Anmerkungen. Sie wird es nicht überraschen, dass ich eine andere Einschätzung habe als Sie und die GRÜNE Regierungsbeteiligung für insgesamt als sehr erfolgreich ansehe. Sie haben aber sicher recht, dass man in einer Koalition z.T. auch sehr schwerwiegende Entscheidungen treffen und auch schmerzthafte Kompromisse schließen muss. Bei der Frage der Militäreinsätze ist es in der Partei zu einer sehr ernsthaften Debatte gekommen. Die Haltung der rot/grünen Bundesregierung im Irak war klar, konsequent und richtig. Die Alternative wären Soldaten im Irak unter schwarz-gelb gewesen.

Als kleinerer Koalitionspartner muss man daher viel Geduld und Hartnäckigkeit mitbringen, um die eigenen Ziele beharrlich durchzusetzen. Da kann sich die GRÜNE Bilanz m.E. sehr gut sehen lassen. Ich möchte Ihnen die Stichworte Verbraucherschutz, neue Landwirtschaftspoltik, Erneuerbare Energien nennen, die wir GRÜNE erfolgreich auf den Weg gebracht haben. Die erneuerbaren Energien und nachwachsende Rohstoffe boomen. Die ökologische Modernisierung hat 1,5 Mio. Menschen zu Arbeit verholfen.Das haben wir auch gegen große Widerstände in der SPD durchgesetzt. Ebenso verhält es sich mit der Ganztagsbetreuung, die wir GRÜNE mit einem 4 Mrd.-Programm 2002 auf den Weg gebracht haben.

Auch beim Thema Atomaussieg haben wir mit dem gesetzlich verankerten Atomausstieg viel erreicht. Die ersten Atomkraftwerke sind mittlerweile abgeschaltet. Die Pläne von CDU und FDP, die Laufzeiten der Atomkraftwerke auf 60 Jahren Laufzeit zu verlängern und den Neubau nicht ausschließen, zeigen, wie groß der Widerstand ist und wie wichtig starke GRÜNE sind, die das Ziel des Atom-Ausstiegs konsequent verfolgen. Bei der Auseinandersetzung der Frage von Gentechnik in Lebensmitteln sind die Alternativen ebenfalls klar. Die Schwarz-gelben wollen den aktiven Einstieg in diesen Bereich.

Im Umweltbereich wurde uns GRÜNEN öffentlich eher vorgeworfen, dass wir zuviel für die Umwelt erreicht und damit der SPD geschadet haben. Es war vielen ein Dorn im Auge, dass ich als Ministerin die ökologischen Belange vehement eingefordert habe.

Als GRÜNE haben wir noch viel vor und ich kann auch Skeptikern wie Ihnen nur mitgeben, dass Sie sich bei der anstehenden Wahl am 18.9. klar die Alternativen vor Augen führen und dann entscheiden, welche Vorstellunge den Ihren am nächsten kommen.

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Höhn