Frage an Bärbel Höhn von Monika F. bezüglich Umwelt
Guten Tag!
Sehr geehrte Frau Bärbel Höhn,
ich bitte Sie als Umweltausschussvorsitzende um die Beantwortung meiner Frage zur Ökostromunlage, die ja nun wieder erhöht wird. Nun zahlen die Verbraucherinnen und Verbraucher 6.88 Cent pro Kilowatt für die Energiewende mehr. Ist es Ihrer Meinung nach richtig, dass die stromfressenden Wirtschaftsunternehmen nach wie vor davon befreit sind? Noch nie war der Strom für uns so teuer! Ist Ihnen bekannt,wie viele Haushalte seit der sogenannten Energiewende plötzlich wieder mit Holz heizen? Und dies ist oft kein umweltfreundliches Heizen, wenn man bedenkt, wie viele Schadstoffe damit durch die Kamine geblasen werden. Jede/jeder kann sich in einem beliebigen Baumarkt solch einen Kaminofen kaufen, um damit dann die Umwelt mit Schadstoffen durch das Verheizen von Holz zusätzlich zu belasten. Frau Höhn, das ist die andere Seite der Stromverteuerung! Ist das von Ihnen, dem Ausschuss und der Regierung so gewollt? Bitte sagen Sie mir, wie Sie und die Regierung diesen neuen Luftwegeerkrankungen, die dadurch entstehen können, möglichst sofort begegnen können?
Ich danke Ihnen sehr für die Beantwortung meiner Fragen und verbleibe mit freundlichen Grüßen Monika Frank
Sehr geehrte Frau Frank,
zunächst einmal möchte ich mich entschuldigen, dass ihr Brief so spät beantwortet wird, aber durch die Klimakonferenz in Marrakesch, die vielen Sitzungswochen hier in Berlin und dann die Feiertage komme ich erst jetzt dazu.
Zur erhöhten Ökostromumlage denken wir, dass sie Ergebnis einer fehlgeleiteten Energiepolitik der Bundesregierung ist und stimmen mit ihrer Kritik überein. Während die EEG-Umlage für den Ökostrom volle Transparenz schafft, können VerbraucherInnen weder bei der Kohle noch bei Atom nachvollziehen, wie hoch die wahren Kosten sind. Sie finden hierzu weitere Informationen auf unserer Webseite: https://www.gruene-bundestag.de/themen/energiewende/energiewende-vorantreiben-kosten-fair-verteilen-14-10-2016.html
Sie haben recht, das Heizen mit Holz trägt zu Emissionen von Feinstaub bei, wie andere Emissionsquellen auch. Insgesamt kann eine solche Belastung ein gesundheitsschädigendes Ausmaß annehmen.
Dennoch geht generell keine höhere Gesundheitsgefahr von Holzöfen aus, als von Kohlekraftwerken. Das Heizen mit Holz ist an sich nicht das Problem, sondern die fehlende Regulierung für bestimmte Holzöfen. Solange die Hersteller, Vertreiber und Nutzer von handbeschickten Öfen, wie den offenen Kaminen und Bauhaus-Öfen, die überaus laxen gesetzlichen Bestimmungen der geltenden 1. Bundes-Immissionsschutz Verordnung einhalten, können die Behörden gar nicht eingreifen. Wir haben in 2009, als die Bundes-Immissionsschutz Verordnung novelliert wurde, einen Antrag gestellt, den Sie anbei finden. Die Probleme waren bekannt, trotzdem hat die Mehrheit der damals regierenden Koalition aus Union und FDP unseren Antrag abgelehnt – und somit dafür gesorgt, dass diese unregulierten Öfen weiter munter verkauft und betrieben werden dürfen.
Wir werden als Grüne weiterhin dafür kämpfen, gesundheitsschädigende Emissionen zu reduzieren und dafür auch die notwendigen gesetzlichen Grenzwerte vorzuschreiben, die sich eben an den Menschen und nicht an den Bedürfnissen der Hersteller orientieren – sei es im Verkehr, bei Groß- oder Kleinfeuerungsanlagen oder aus anderen Quellen wie z.B. der Landwirtschaft.
Auf unserer Homepage finden sie weiter Informationen: https://www.gruene-bundestag.de/themen/umwelt/zuviel-fuer-unsere-lungen-15-04-2014.html
Mit freundlichen Grüßen
Bärbel Höhn
Weitere Fragen an Bärbel Höhn
(...) In Darfur und im Südsudan sind die jeweiligen Regierungen selbst an Gewalttaten beteiligt. Die Bundeswehr beteiligt sich in den Ländern auf Basis eines UN-Mandates am Schutz der Zivilbevölkerung und der Sicherung der Stabilität in Mali. Sie ist aber selbst nicht an Kampfhandlungen beteiligt, sondern leistet Beratungs-, Ausbildungs- und Unterstützungsarbeit wie auch technische Hilfe. (...)
(...) Siehe hier: http://www.duh.de/fileadmin/user_upload/download/Projektinformation/Verkehr/dieselgate/EKI/2016-09-13_EKI-Bericht_NOx_und_CO2-PEMS-Messungen.pdf Als Grüne wollen wir keine Fahrverbote, sondern dass die Autos die vorgeschriebenen Grenzwerte einhalten, dann gibt es auch keine Probleme mit der Luftqualität in Städten. (...)
(...) entschuldigen sie bitte meine verspätete Antwort. Es ist ganz in unserem Sinne, zu einer flächengebundenen Tierhaltung in der Landwirtschaft zu kommen. Das fordern wir Grüne schon seit vielen Jahren (siehe http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/118/1711879.pdf ). (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Wir Grüne vertreten eine ressourcenschonende Wirtschaft und Produktion. Deshalb finden wir auch das Konzept des Repaircafés wirklich sehr gut. (...)