Frage an Bärbel Höhn von Enzo A. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Höhn, MdB,
in den TV-Talkshows vertreten Sie engagiert die These, dass die Raffinerien an dem Preiswachstum, der dieses Jahr vor allem Bei Ottokraftstoffen zu verzeichnen ist, überproportional abschöpfen.
Nun sind aber gerade die Ottokraftstoffe von der E10 Einführung betroffen. Die Ölkonzerne müssen Strafzahlungen zahlen wenn eine gewisse Quote E10 nicht eingehalten wird. Also wenn besonders wenig E10 im Verhältnis zu E5 abgesetzt wird. Dies ist aus verschiedenen Gründen der Fall (Angst vor Motorschäden, Zweifel am Umweltnutzen, ethische Bedenken).
Die Ölkonzerne werden die Strafzahlung nun volkswirtschaftlich korrekt der Quelle -dem E5 absatz- zuordnen und dies auf dem Preis aufschlagen.
Haben Sie das, also die Strafzahlungen, welche ja ökonomisch betrachtet eine zusätzliche "E5 Steuer" sind, bei Ihren Berechnungen berücksichtigt?
Wie hoch ist die Strafzahlung eigentlich pro nicht mit E10 "hinterlegten" Liter E5 eigentlich?
Mich wundert dass ich diesen Aspekt bei der derzeitigen Diskussion von keinem gehört habe.
Liebe Grüße und Danke für die Antwort
Enzo Aduro
Weitere Fragen an Bärbel Höhn
(...) In Darfur und im Südsudan sind die jeweiligen Regierungen selbst an Gewalttaten beteiligt. Die Bundeswehr beteiligt sich in den Ländern auf Basis eines UN-Mandates am Schutz der Zivilbevölkerung und der Sicherung der Stabilität in Mali. Sie ist aber selbst nicht an Kampfhandlungen beteiligt, sondern leistet Beratungs-, Ausbildungs- und Unterstützungsarbeit wie auch technische Hilfe. (...)
(...) Siehe hier: http://www.duh.de/fileadmin/user_upload/download/Projektinformation/Verkehr/dieselgate/EKI/2016-09-13_EKI-Bericht_NOx_und_CO2-PEMS-Messungen.pdf Als Grüne wollen wir keine Fahrverbote, sondern dass die Autos die vorgeschriebenen Grenzwerte einhalten, dann gibt es auch keine Probleme mit der Luftqualität in Städten. (...)
(...) entschuldigen sie bitte meine verspätete Antwort. Es ist ganz in unserem Sinne, zu einer flächengebundenen Tierhaltung in der Landwirtschaft zu kommen. Das fordern wir Grüne schon seit vielen Jahren (siehe http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/118/1711879.pdf ). (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Wir Grüne vertreten eine ressourcenschonende Wirtschaft und Produktion. Deshalb finden wir auch das Konzept des Repaircafés wirklich sehr gut. (...)