Frage an Bärbel Höhn von Thorsten M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Meinike,

es ist sehr bedauerlich, dass Sie trotz Ihrer Aus- und Weiterbildungen und Ihres Engagements noch immer keinen Einstieg in den Arbeitsmarkt gefunden haben. Wie Sie selbst haben zurzeit etwa 400.000 Menschen in Deutschland Schwierigkeiten, eine Beschäftigung im ersten Arbeitsmarkt zu finden. Wir Grüne sind davon überzeugt, dass wir in Deutschland einen Sozialen Arbeitsmarkt brauchen, der durch längerfristig öffentlich geförderte Beschäftigung diesen Menschen eine Chance gibt, sich auf dem Arbeitsmarkt zu bewähren und dadurch einen Einstieg in den ersten Arbeitsmarkt zu schaffen. Daher haben wir Grünen schon 2006 die Ausweitung der Beschäftigung im Dritten Sektor und die Förderung von Beschäftigung in Integrationsfirmen gefordert. Getreu dem Motto Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren, haben wir vorgeschlagen, dafür die passiven Leistungen des Arbeitslosengeld II (Arbeitslosengeld II, Kosten der Unterkunft, u. Ä.) in ein Arbeitsentgelt umzuwandeln.

Leider ist es auch so, dass die Arbeitsmarktreform, die die Integrationschancen in den ersten Arbeitsmarkt verbessern sollten, mangelhaft umgesetzt wurde. Durch die Hartz-Gesetze sollten die Zugangschancen von Langzeitarbeitslosen zum ersten Arbeitsmarkt durch umfangreiche Betreuung und Förderung, passgenaue Hilfsangebote und eine effektive Vermittlung verbessert werden. Tatsächlich gibt es aber sowohl bei der Förderung von Arbeitslosen als auch bei der Überprüfung von Leistungsansprüchen erhebliche Defizite in den Arbeitsagenturen. Die Bundesregierung kommt ihrer Verpflichtung, die Missstände in der Umsetzung zu beseitigen, nicht nach und führt stattdessen Missbrauchsdebatten. Offensichtlich sind sowohl die Arbeitsgemeinschaften als auch die Optionskommunen bisher nicht in der Lage, Arbeitslosen die Zugänge zum Arbeitsmarkt zu erleichtern, obwohl das entsprechende Geld zur Verfügung steht.

Deshalb fordern wir auch, dass die Eingliederungsbemühungen den notwendigen Stellenwert bekommen und Fördern in den Mittelpunkt der Arbeit rückt. Dazu muss das zur Verfügung stehende Integrationsbudget ausgeschöpft und für sinnvolle Eingliederungsinstrumente eingesetzt werden.

Ich wünsche Ihnen für Ihre persönliche und berufliche Zukunft alles Gute und verbleibe mit freundlichen Grüßen

Ihre Bärbel Höhn