Frage an Bärbel Höhn von Florian H. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Höhn,
Aufgrund anderer Thematiken habe ich mich gerade mit der aktuellen Kriminalstatistik des BKA beschäftigt ( Aktuelle Kriminalstatistik: http://www.bka.de/pks/zeitreihen/pdf/t01.pdf ) und bin doch sehr stutzig geworden.
So stehen da zwischen 1990 und 2001 ganze 7 Straftaten unter dem Schlüssel "675100 Herbeiführen einer Explosion durch Kernenergie" (Seite 139ff.) 28 Straftaten zwischen 1991 und 2007 unter "675300 Missbrauch ionisierender Strahlen § 309 StGB" sowie zahllose Straftaten unter den Punkten:
676600 Unerlaubter Umgang mit radioaktiven Stoffen
676500 Unerlaubtes Betreiben von Anlagen § 327 StGB
676400 Unerlaubter Umgang mit gefährlichen Abfällen
675600 Fehlerhafte Herstellung einer kerntechnischen An
675500 Freisetzen ionisierender Strahlen § 311 StGB
Nun verwundert es mich doch erheblich gerade von Explosionen hätte man doch einiges in den Medien oder auf anderen Wege erfahren müssen, ich kann dazu allerdings nichts finden.
Einzig einen Bericht einer versuchten Aufklärung von Anfang diesen Jahres kann man unter http://www.utopia.de/wissen/bildungsluecken/keine-ahnung-unter-dieser-nummer finden. Dort wird berichtet das es dem BKA, zu beginn nicht möglich war mitzuteilen welche Stelle ihnen die Daten zukommen ließen. Nach einigen weiteren Nachforschungen verweigern einige Stellen die näheren Auskünfte, melden das keine Unterlagen auffindbar sind oder behaupten es würde sich um Tippfehler handeln. Mehrere Jahre unbemerkte Tippfehler diesen Kaliebers? Merkwürdig.
Nun meine Frage. Können Sie etwas Licht ins dunkel bringen? Wäre es möglich in einem der Ausschüsse in denen Sie präsent sind dafür zu sorgen eine Veröffentlichung der Fälle zu erwirken?
Es müsste doch auch in Ihren Interesse sein diese Fälle aufzuklären. Oder verwundert es Sie nicht das die Aufklärungsquote im falle der "Herbeiführen einer Explosion durch Kernenergie" teilweise bei sagenhaften Null Prozent liegt?
Mit freundlichen Grüßen,
Florian Hannemann
Sehr geehrter Herr Hannemann,
Vielen Dank für Ihre sehr spannende Anfrage.
Leider können wir vorerst kein Licht ins Dunkeln bringen. Ihr Eintrag wurde jedoch mit großem Interesse zur Kenntnis genommen und wir werden die Sache auf jeden Fall weiterhin verfolgen. Auch in der Sommerpause gibt es Möglichkeiten diese Fragen zu thematisieren. Das werden wir auch tun.
Mit freundlichen Grüßen
Bärbel Höhn
Sehr geehrter Herr Hannemann,
wir können jetzt Licht ins Dunkel bringen. Auf unsere Frage was es mit den sieben Straftaten unter dem Stichwort "Herbeiführen einer Explosion durch Kernenergie" auf sich hat, haben wir vom Bundesinnenministerium folgende Antwort erhalten:
"In der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik (PKS) des Bundes sind für die Jahre 1990, 1991, 1997, 1998, 2000 und zuletzt für 2001 unter der Schlüsselzahl 675100 (Herbeiführen einer Explosion durch Kernenergie) fälschlicherweise insgesamt sieben Taten ausgewiesen worden. Diese fehlerhaften Angaben gehen sämtlich darauf zurück, dass Polizeibehörden der Länder bei der Erfassung anderer Straftaten versehentlich die falsche Schlüsselzahl verwendeten und diese fehlerhaften Angaben dem Bundeskriminalamt (BKA) gemeldet haben. Nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden des Bundes sind Straftaten mit dem Ziel des "Herbeiführens einer Explosion durch Kernenergie" gegenwärtig auszuschließen".
Kristina Lutz
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Büro Bärbel Höhn MdB
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