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Bärbel Bas
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Frage von Peter B. •

Sehr geschätzte Frau Bundestagspräsidentin MdB SPD Duisburg Bärbel Bas: gibt es - in der Geschäftsordnung des Bundestages - einen obligatorischen Dresscode für die MdB, bitteschön ?

Werte Frau Präsidentin, ich frage Sie wie oben, weil in Amerika, besser gesagt im Washingtoner Parlament/Capitol Hill neulich ein alter Dresscode offiziell "beseitigt" wurde und somit konnte z.B. der berühmte - weil sehr Nonkonformist - Senator aus Pennsylvania John Fetterman statt mit Krawatte und weißes Hemd (alter Dresscode) jetzt mit Hoodie und Shorts oder mit seinem legendären Kapuzenpulli bei den offiziellen Sitzungen erscheinen (nonkonformistische Kleidung also, aber für ihn glaubwürdig, weil er , so angezogen, im Wahlkampf, die Wahl für einen Senatorsitz in Pennsylvania für den Capitol Hill Washington tatsächlich 2020 gewonnen hat) ! Danke für die Aufmerksamkeit !

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Frage. Da Sie sich auf meine Aufgaben als Bundestagspräsidentin beziehen, antworte ich Ihnen nicht in meiner Funktion als Abgeordnete, sondern als Vertreterin des Verfassungsorgans Deutscher Bundestag und der Gesamtheit seiner Mitglieder sowie dank der Zuarbeit der Bundestagsverwaltung:

Weder die Geschäftsordnung noch die Hausordnung des Deutschen Bundestages sehen eine Kleiderordnung für Abgeordnete vor und das aus gutem Grund: Jedes Mitglied des Bundestages ist für sein persönliches Erscheinungsbild selbst verantwortlich. Diese Freiheit wurzelt im grundgesetzlich verankerten freien Mandat der Abgeordneten, die an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen sind (Artikel 38 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz). Kleidungsvorschriften wären damit kaum zu vereinbaren.

Ich werde aber auch nicht müde zu betonen, dass wir Abgeordneten eine wichtige Vorbildfunktion haben und die Würde des Hauses wahren müssen.

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir als seiner Präsidentin Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas

 

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