Sehr geehrte Frau Bas, wann gedenken Sie in Ihrer Funktion als Präsidentin des Deutschen Bundestages der Republik China (Taiwan) einen Besuch abzustatten ?

Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Frage. Da Sie sich auf meine Aufgaben als Bundestagspräsidentin beziehen, antworte ich Ihnen nicht in meiner Funktion als Abgeordnete, sondern als Vertreterin des Verfassungsorgans Deutscher Bundestag und der Gesamtheit seiner Mitglieder sowie dank der Zuarbeit der Bundestagsverwaltung:

In meinem Staatsamt als Präsidentin des Deutschen Bundestages werde ich nicht nach Taiwan fliegen. Das hat folgenden Hintergrund: Die Bundesrepublik Deutschland erkennt Taiwan nicht als souveränen Staat an. Diplomatische Beziehungen bestehen im Rahmen der deutschen Ein-China-Politik nur zur Volksrepublik China. Um diese Haltung in der diplomatischen Praxis zu unterstreichen, gibt es auf Ebene der höchsten Repräsentanten der Verfassungsorgane keinen persönlichen Umgang mit den entsprechenden Vertretern der taiwanischen Seite.

Unterhalb dieser Ebene sind Beziehungen mit Taiwan durchaus wünschenswert und werden auch gepflegt. So bestehen durchaus freundschaftliche Beziehungen zwischen den Abgeordneten des Deutschen Bundestages und Parlamentariern in Taipeh, was auch Besuche von Parlamentsmitgliedern in Taiwan einschließt. Diese Reisen müssen von mir als Bundestagspräsidentin genehmigt werden. Die Genehmigung von Abgeordnetenreisen richtet sich immer nach der aktuellen politischen Lage, die fortlaufend analysiert und bewertet wird.

Ich unterstütze grundsätzlich gerne den Austausch zwischen den Abgeordneten des Deutschen Bundestages und den Abgeordneten anderer Parlamente. Dazu zählt auch der Austausch mit Repräsentanten aus Taipeh. Ich bin zugleich überzeugt, dass eine Taiwan-Reise der Bundestagspräsidentin nicht zielführend ist, um den Frieden und Stabilität in der Region zu fördern.

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir als seiner Präsidentin Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas