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Bärbel Bas
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Frage von Felix H. •

Militärhistoriker Prof. Neitzel im Phoenix: "einfach skandalös, dass der Bundeskanzler gesagt hat, die Bundeswehr hat kein Personalproblem". Frage von Prof. Neitzel u. an Sie: "Wie kann man so lügen"?

https://www.phoenix.de/sendungen/gespraeche/phoenix-persoenlich/militaerhistoriker-soenke-a-4787022.html?ref=aktuelles

Prof. S. Nietzel ab 26:16 ff.: "da fand ich es einfach skandalös, dass der Bundeskanzler gesagt hat, die Bundeswehr hat kein Personalproblem. Also, da dachte ich mir: Wie man so lügen kann, wie man doch wirklich einfach so lügen kann. Und da ist es einfach erschütternd gewesen, dass auch von der Generalität kein öffentlicher Widerspruch kam, zu sagen, dass stimmt einfach nicht; wir sagen es in den internen Runden immer und immer wieder, und der Kanzler sagt: "So ist es nicht." Ich weiß nicht, in welcher Welt Herr Scholz da lebt. Ich höre von allen 'was Anderes."

Frage: "Wie kann man so lügen" (c)? Diese Frage stellt sich nicht nur Prof. Nietzel. Stellt sich die Frage auch für die SPD und für Sie?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Für uns als SPD ist klar: Wir müssen in unsere Sicherheit und unsere Bundeswehr investieren. Denn nur aus einer Position der Stärke können wir Frieden und Freiheit wahren. Das Sondervermögen für die Bundeswehr war hierzu ein erster wichtiger Schritt – weitere Investitionen müssen jetzt folgen. Um die Bundeswehr nachhaltig zu stärken, wollen wir sie auch als Arbeitgeber attraktiver machen. Dazu zählt u.a. eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Dienst.

Zur konkreten Aussage des Bundeskanzlers verweise ich auf die Bundesregierung als zuständige Stelle für eine detaillierte Einordnung. Ich empfehle Ihnen daher, sich direkt an das Bundeskanzleramt zu wenden.

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir Kontakt aufzunehmen – zum Beispiel über: https://www.bundestag.de.

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas

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