Frau Bas, finden Sie es richtig, offensichtlich betrunkene Jugendliche, die einen Fehler gemacht haben, namentlich und öffentlich an den Pranger zu stellen?

Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank für Ihre Frage. Da Sie sich auf meine Aufgaben als Bundestagspräsidentin beziehen, antworte ich Ihnen nicht in meiner Funktion als Abgeordnete, sondern als Vertreterin des Verfassungsorgans Deutscher Bundestag und der Gesamtheit seiner Mitglieder sowie dank der Zuarbeit der Bundestagsverwaltung: 

Sie beziehen sich offenbar auf meine Äußerung beim Demokratiefest zum Jubiläum unseres Grundgesetzes, bei dem ich im Rahmen eines Phoenix-Interviews auch Fragen zum so genannten Sylt-Video beantwortet habe. Dabei war es mir wichtig zu betonen, dass Hass und Hetze keine Meinung sind. Ausländerfeindliche Gesänge als „unbedacht“ zu relativieren, öffnet Alltagsrassismus Tür und Tor. Deshalb habe ich mir in diesem Interview noch mehr Zivilcourage im Alltag gewünscht. Wir müssen als Gesellschaft eine klare Sprache sprechen, um Ausländerfeindlichkeit nicht salonfähig zu machen.

Zugleich möchte ich klarstellen, dass es sich bei den betreffenden Personen nicht um Jugendliche handelt. Es waren nach meinem Kenntnisstand junge Erwachsene, die berufstätig sind oder studieren. In diesem Alter ist ein gewisses Maß an Verantwortungsbewusstsein und bürgerschaftlicher Mündigkeit zu erwarten. Zudem habe ich keine der Personen beim Namen genannt, sondern mich auf das in den Medien veröffentlichte Video bezogen und somit auch keine Persönlichkeitsrechte verletzt. 

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir als seiner Präsidentin Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de

Mit freundlichen Grüßen

Bärbel Bas