Aus dem Bericht des Kieler IfW geht hervor, dass die BRD beim aktuellen Tempo der militärischen Beschaffung bis zu 100 Jahre brauche, um den Bestand auf dem Stand vor 20 J. zu erreichen.Woran liegt's?
Ein jüngst veröffentlichter Bericht des Kieler IfW kommt zu dem Befund, dass Deutschland beim derzeitigen Tempo der militärischen Beschaffung bis zu hundert Jahre brauche, um den Bestand an Waffen wieder zu erreichen, über den die Streitkräfte vor zwanzig Jahren verfügten. Alles dauere zu lange, und es gebe zu wenig Geld. Während Russland die Waffenproduktion massiv steigere, komme die Modernisierung der Bundeswehr kaum voran.
https://www.ifw-kiel.de/de/publikationen/aktuelles/kriegstuechtig-in-jahrzehnten-deutschland-ruestet-viel-zu-langsam-gegen-russische-bedrohung-auf/
Auch die deutschen Ukrainehilfen leiden bereits seit Monaten darunter (z. B. Ersatzteile für Verschleiß von Haubitzen aus Bundeswehr-Beständen etc.).
Wie bewerten Sie die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr und die beschriebene Dynamik?
Sehr geehrter Herr H.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Als Bundestagspräsidentin ist es mir wichtig, für den direkten Austausch der Bürgerinnen und Bürger mit ihren lokalen Abgeordneten vor Ort zu werben. Ich empfehle Ihnen daher, mit Ihren Anliegen auch direkt auf Ihre Abgeordneten in Köln zuzugehen. Für meine SPD-Bundestagsfraktion sind dies Sanae Abdi und Rolf Mützenich. Die Abgeordneten der anderen Fraktionen finden Sie unter https://www.bundestag.de/abgeordnete/wahlkreise/.
Was Ihre konkrete Frage betrifft: Wir sind uns einig, dass es in den zurückliegenden Jahrzehnten rückblickend zu wenig Investitionen in die Bundeswehr gab. Die Sicherheitslage hat sich für unser Land in den vergangenen Jahren fundamental geändert. Zudem ist es unsere Pflicht, Soldatinnen und Soldaten angemessen auszustatten, wenn sie für unser Land im Einsatz sind. Wir haben daher mit einem Sondervermögen für die Ausstattung der Bundeswehr auf die neue Situation reagiert und auch den Verteidigungsetat erhöht. 2014 lag er noch bei 32,4 Milliarden Euro. Im Jahr 2024 liegt er bei nunmehr knapp 52 Milliarden Euro. Ich bin überzeugt, dass unser Verteidigungsminister die notwendigen Strukturen schafft, damit dieses Geld auch zielführend genutzt und die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr gestärkt wird. Zu weiteren Fragen zur exakten Ausstattung und den exakten Bedarfen empfehle ich Ihnen, sich direkt an die thematisch zuständigen Fachkolleginnen und -kollegen zu wenden. Das sind die für Außen, Entwicklungszusammenarbeit, Verteidigung und Menschenrechte zuständige stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gabriela Heinrich, oder der Sprecher der Arbeitsgruppe für Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Wolfgang Hellmich.
Mit freundlichen Grüßen
Bärbel Bas
Weitere Fragen an Bärbel Bas
Deutschland ist der größte europäische Unterstützer der Ukraine in ihrem Verteidigungskampf gegen den russischen Angriff und nach den USA der zweitgrößte Unterstützer weltweit.
Es wurde so nicht im Bundeskabinett beschlossen und daher auch nicht im Deutschen Bundestag beraten. Eine Umsetzung vor der nun anstehenden Neuwahl ist damit praktisch ausgeschlossen, da SPD und Grüne alleine nicht über die für den Beschluss nötige Mehrheit verfügen.
Ich lege jährlich zu Beginn des Jahres Rechenschaft vor den Duisburgerinnen und Duisburgern in Form eines Rechenschaftsflyers ab. Dies werde ich auch zu Beginn des kommenden Jahres tun.
Gerne habe ich auch meine Fachkolleginnen und -kollegen aus dem Bereich Arbeit & Soziales gebeten, Ihren Hinweis an die Bundesagentur weiterzugeben.