Frage an Axel Troost von Torsten K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Troost
In einer freiheitlich demokratischen Grundordnung müsste es ein Recht auf ein schikanefreies/bedingungsloses Grundeinkommen oder ein gesetzlich verankertes Recht auf Arbeit geben, so dass kein Bürger in Hartz4Verhältnissen, die dem Offenen Strafvollzug ähneln, in Armut und weitgehend ohne Bürgerrechte leben - muss. Wie ist das Ihrer Meinung nach realisierbar?"
Freundliche Grüße Torsten Kulick
Sehr geehrter Herr Kulick,
DIE LINKE. tritt für eine bedarfsorientierte soziale Grundsicherung ein. Um diese zu erreichen, kann auch schrittweise von bestehenden Regelungen ausgegangen werden. Wir fordern, den ALG II-Satz sofort auf 500 Euro zu erhöhen (Bundeswahlprogramm). Ebenso wollen wir die Zumutbarkeit von Arbeit an die Qualifikation sowie Tarif- und Mindestlohnstandards zu knüpfen. Ein-Euro-Jobs sind durch qualitativ hochwertige öffentlich geförderte Beschäftigung zu ersetzen, die sozialversicherungspflichtig ist und einen Mindestlohn nicht unterschreitet. Finanzierbar ist eine bedarfsorientierte Grundsicherung mit unseren steuerpolitischen Vorschlägen. Diese zielen auf eine stärkere Besteuerung von Unternehmensgewinnen, Vermögen und hohen Einkommen.
Weiteres finden Sie hier:
Themen A bis Z: Grundsicherung
http://www.linksfraktion.de/thema_der_fraktion.php?artikel=1796524165
Interview: Besuche bei Bankvorständen wären ergiebiger
http://www.linksfraktion.de/wortlaut.php?artikel=1557250870
Mit freundlichen Grüßen
Axel Troost