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Axel Schäfer
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Frage von Simon K. •

Warum haben Sie gegen die Lieferung von TAURUS Marschflugkörper in die Ukraine gestimmt?

Diese werden aktuell dringend benötigt um eine Wende im Kampf gegen den russischen Agressor zu erzielen. Sollte der Krieg auf Ukrainischem Boden zugunsten russland ausgehen, werden große Probleme auf die Europäische Gemeinschaft zukommen.

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Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich danke Ihnen für Ihre Anfrage bzgl. einer möglichen Unterstützung der Ukraine mit Taurus-Marschflugkörpern durch die Bundesrepublik Deutschland.

Lassen Sie mich dabei folgendes sehr deutlich machen: Deutschland hat im Bereich der Flugabwehr bereits erhebliche Unterstützung an die Ukraine geleistet. Ich bin klar der Meinung, dass wir die Ukraine bestmöglich finanziell, humanitär und auch durch Waffenlieferungen unterstützen sollten. Dennoch ist es oberste Priorität, dass wir keine Kriegspartei werden.

Derzeit kommt es wieder zu verstärkten Angriffen. Auch vor diesem Hintergrund wird die Bundesregierung immer wieder in enger Absprache mit unseren Verbündeten abwägen, ob und wann sie Taurus-Marschflugkörper liefert. Den Antrag der Union zur Lieferung der Raketen haben wir abgelehnt, weil wir noch nicht international gut genug abgestimmt sind, denn die Reichweite des panzerbrechenden Kriegsgeräts von mehr als 500 Kilometern kann auch russisches Gebiet treffen. Deshalb müssen wir als Nato geschlossen hinter der Entscheidung stehen. Zudem sollten wir uns vergegenwärtigen, dass ein einzelnes Waffensystem keine Wende in dem Krieg herbeiführen wird, vielmehr ist die Unterstützung der Ukraine ganzheitlich zu betrachten, da die bereitgestellten Ressourcen ineinandergreifen müssen. 

Mit besten Grüßen

Axel Schäfer

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