Frage an Axel Schäfer von Markus B. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Balmer,

vielen Dank für ihre Anfrage! Die Berichte über die Einmischung im Vorfeld der Bundestagwahl beobachte ich mit großer Sorge. Die Sicherheitsbehörden sind sich der Gefahr sehr bewusst und beobachten die Lage genau. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und ihre Mitarbeiter haben aufgrund der steigenden Bedrohungslage gezielte Schulungen zum Thema IT-Sicherheit, insbesondere im Vorfeld der Wahlen bekommen. In der letzten Legislatur haben wir die Sicherheitsbehörden mit den Mitteln ausgestattet um Online tätig zu werden und gezielte Falschmeldungen zu verfolgen. Die Gerichte haben, wie erst gestern vor dem BGH entschieden, die Verantwortung der Plattformbetreiber immer stärker in den Fokus genommen und betont.

Im Internet generell, vor allem aber in den Sozialen Medien sind auch die Nutzer in der Pflicht verantwortungsvoll mit den Inhalten umzugehen. Bei jedem Beitrag, ob Text, Foto oder Video muss man sich fragen, ob das plausibel ist. Handelt es sich bei einem Beitrag um seriöse Information aus einer angesehenen Quelle oder dient dieser eher der Stimmungsmache oder sogar Aufwiegelung? In wie weit ist ein Beitrag zielführend und konstruktiv oder will er nur destruktive Elemente befeuern? Das sind die Fragen, die die Nutzer der Plattformen sich bei Ihrer Verwendung stellen müssen, bevor sie in die Interaktion mit den Inhalten treten.

Dieser Dreiklang aus zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen, robuster Ausstattung der Exekutive und Judikative und dem verantwortungsvollem mit Informationen aus dem Internet sichert uns vor unseriöser Einflussnahme, nicht nur in der Bundestagswahl.

Viele Grüße
Axel Schäfer