Frage an Axel Schäfer von Bernhard S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Schacke,

vielen Dank für Ihre Mail. Die SPD unterstützt die Friedensmission in Darfur. Eine Beteiligung Deutschlands mit Bodentruppen an der Mission UNAMID ist nicht geplant und steht in der Regierungskoalition auch nicht zur Debatte.

Vergangene Woche hat sich der UN-Sicherheitsrat nach monatelangem Ringen zu einer Resolution durchgerungen, mittels derer die Friedensmission UNAMID zur Regelung des blutigen Konflikts in der Region Darfur im Sudan geschaffen werden soll. Die dafür benötigten 26.000 Soldaten der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen sollen unter einem gemeinsamen Oberkommando die Einhaltung des Waffenstillstandes in Darfur überwachen und einen Beitrag zur Befriedung der Region leisten.

Im Rahmen des bereits seit längerem bestehenden Mandates AMIS wird sich die Bundeswehr auch in Zukunft an der notwendigen logistischen Unterstützung der Mission beteiligen und diese Hilfsleistungen bei Bedarf entsprechend aufstocken. Voraussetzung für das Gelingen dieser Mission ist allerdings die uneingeschränkte Bereitschaft der sudanesischen Regierung, mit UNAMID zusammenzuarbeiten.

Zu Herbert Wehner: Weder er noch die Gesamtpartei haben jemals die CDU rechts überholt. Links ist in der SPD niemand „weggetreten“ worden – allerdings gab es Anfang der 60er Jahre einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem damaligen SDS. Das führte leider auch zu Austritten (Beispiel: Professor Wolfgang Abendroth).

Mit freundlichen Grüßen

Axel Schäfer