Frage an Axel Schäfer von Michael W. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Winkler,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

In meiner Funktion als Bundestagsabgeordneter kann ich lediglich einen Teil Ihrer Anfrage beantworten, der sich auf den Bundeshaushalt bezieht.

Die Verschuldung des Bundes betrug zum Jahresende 2006 (ohne Sondervermögen) 902 Mrd. Euro. Das Schuldenmanagement des Bundes läuft über die Finanzagentur in Frankfurt, die über die Ausgabe von Bundeswertpapieren bzw. mittels Schuldscheindarlehen die Kreditaufnahme steuert.

In dem Bericht des Bundesministeriums der Finanzen über die Kreditaufnahme des Bundes im Jahr 2006 ist die Verteilung zwischen den einzelnen Wertpapieren ersichtlich bzw. deren Anteil an der Gesamtverschuldung des Bundes (S. 22). Auskunft über die beteiligten Banken beim sog. ‚Tenderverfahren’ für die Bundesemissionen gibt der Bericht auf S. 31. Bei diesen Verfahren sind auch ausländische Banken zugelassen. Neben der Refinanzierung über die Bundeswertpapiere gibt es jedoch auch noch sog. (kurzfristige) Kassenverstärkungskredite die am Kreditmarkt realisiert werden.

Gerne sende ich Ihnen Bericht des Bundesministeriums der Finanzen über die Kreditaufnahme des Bundes im Jahr 2006 per Email zu. Sollten Sie hieran Interesse haben, melden Sie sich bitte in meinem Berliner Büro, um mir Ihre Email-Adresse mitzuteilen.

Ihre Frage bezieht sich zudem auf die Verschuldung des öffentlichen Länderhaushalts von Nordrhein-Westfalen. Da die Länderhaushalte unabhängig vom Bund aufgestellt werden, ist für den angesprochenen Länderhaushalt das nordrhein-westfälische Finanzministerium bzw. der Landtag NRW zuständig.

Bitte wenden Sie sich mit Ihrer Anfrage an die Experten der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, Arbeitskreis 06 (Haushalt und Finanzen). Die Kollegen können Ihnen bestimmt detailliert Auskunft über Höhe und Art der Verschuldung geben. Sie finden die Kontaktdaten der Abgeordneten und des zuständigen Fachreferenten Achim Kaschny unter folgendem Internet-Link:
http://www.spd-fraktion.landtag.nrw.de/spdinternet/www/startseite/Themen/AK_06/150_Koepfe/index.jsp

Mit freundlichen Grüßen

Axel Schäfer