Frage an Axel Schäfer von Rolf P. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Proppe,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Grundsätzlich funktioniert der so genannte ‚Länderfinanzausgleich’ – wie der Name schon sagt - nur zwischen den Ländern der Bundesrepublik Deutschland. Das bedeutet, dass sich nicht Bochum, sondern das Land Nordrhein-Westfalen an den Ausgleichszahlungen für die neuen Bundesländer beteiligt. Der Bund errechnet die Finanzströme anhand der Länderfinanzen. Die Kommunalfinanzen, wie z.B. der Haushalt der Stadt Bochum, werden hierbei nicht berücksichtigt.

Die Finanzen der Städte und Kommunen werden dafür innerhalb des Landes Nordrhein-Westfalen beim so genannten ‚kommunalen Finanzausgleich’ berücksichtigt. Dieser funktioniert ähnlich wie der Finanzausgleich auf Länderebene. Hier erhalten verschuldete Städte bzw. Kommunen Finanzleistungen von wohlhabenderen Städten bzw. Kommunen innerhalb eines Landes.

Die finanziellen Mittel, die ein ostdeutsches Bundesland durch den Länderfinanzausgleich erhält, werden dort durch die Landesregierung nach den dortigen kommunalen Bedürftigkeits- und Investitionskriterien an die Städte und Kommunen in deren kommunalem Finanzausgleich weiterverteilt. Insofern muss eine verschuldete westdeutsche Stadt keineswegs an bereits sanierte ostdeutsche Städte eine direkte finanzielle Hilfe entrichten.

Mit freundlichen Grüßen

Axel Schäfer