Frage an Axel Schäfer von Ulrich K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag,
warum haben die Abgeordneten der SPD nach der letzten Bundestgswahl ihre Wähler betrogen und Frau Merkel zur Kanzlerin gewählt?
Geschah dies aus reiner Selbstsucht, um an der Macht zu beiben?
Mit freundlichem Gruss
Ulrich Kosslers
Sehr geehrter Herr Kosslers,
vielen Dank für Ihre Mail. Auf Ihre Frage möchte ich Folgendes antworten:
1. Es gab leider keine parlamentarische Mehrheit für die Fortsetzung der rot-grünen Koalition.
2. Die FDP hat sich geweigert, überhaupt Gespräche zur Regierungsbildung mit der SPD zu führen.
3. PDS/WASG haben erklärt, in der Opposition bleiben zu wollen.
Nach langwierigen Verhandlungen hat ein SPD-Bundesparteitag der Koalitionsvereinbarung mit der CDU/CSU zugestimmt.
Aufgrund dieses Votums hat die SPD-Bundestagsfraktion Frau Merkel zur Kanzlerin gewählt, wobei das Ergebnis deutlich macht, dass in geheimer Wahl auch SPD-Abgeordnete mit nein gestimmt haben. Von einem „Betrug“ kann also keine Rede sein.
Im Übrigen gab und gibt es keine andere parlamentarische Mehrheit als die der großen Koalition.
Mit freundlichen Grüßen
Axel Schäfer
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