Frage an Axel Schäfer von Gert H. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Hille, lieber Gert,

vielen Dank für Deine Anfrage, in der Du mich um eine Stellungnahme zum Weiterbestand des Bergbaus im Ruhrgebiet bittest.

Wie auch meine nordrhein-westfälischen Kollegen in der SPD spreche ich mich für einen weiterhin dauerhaften Sockelbergbau aus. Den Börsengang der RAG halte ich für eine gute Sache. Ich finde, Börsengang und Sockelbergbau schließen sich gegenseitig nicht aus. Eine Zerschlagung der RAG muss verhindert werden. Deswegen setze ich mich für die Lösung ein, den Börsengang der RAG von einer Stiftung begleiten zu lassen. Im Zuge dessen darf es jedoch bei den Arbeitnehmern des Steinkohlenbergbaus der RAG AG nicht zu betriebsbedingten Kündigungen kommen. Der Prozess der Anpassung und Strukturumwandlung in den Bergbauregionen muss auf jeden Fall sozialverträglich ausgestaltet werden.

Während der komplizierten Verhandlungen über eine Vereinbarung hinsichtlich der Fortführung des Bergbaus konnte die SPD ihre wesentlichen Inhalte durchsetzen und ihre Kernziele und die der Bergbau-Beschäftigten erreichen. Mit ihren Forderungen nach einem sehr frühzeitigen Auslaufen des deutschen Steinkohlebergbaus konnte sich die CDU/CSU nicht durchsetzen. Die kürzlich getroffene kohlepolitische Vereinbarung zwischen dem Bund sowie Nordrhein-Westfalen (NRW) und dem Saarland stellt deswegen einen wichtigen Durchbruch dar. Ein berechenbarer Strukturwandel in den Bergbauregionen kann nun stattfinden. Es war bereits lange überfällig, den Betroffenen in dieser Sache Klarheit zu verschaffen und eine belastbare Zukunftsperspektive bis ins Jahr 2018 zu geben.

Die Vereinbarung sieht zwar ein Auslaufen des subventionierten deutschen Steinkohlenbergbaus im Jahr 2018 vor, diese Regelung wird jedoch im Jahr 2012 unter den dann aktuellen energiewirtschaftlichen Gesichtspunkten noch einmal überprüft und möglicherweise revidiert. Das Modell macht zusätzlich den Weg frei für den Börsengang der RAG AG, die damit die Möglichkeit bekommt, sich als ein erfolgreiches deutsches Unternehmen zu positionieren. Dies ist ebenso ein positives Signal für die strukturschwachen Bergbauregionen NRWs, denen somit rund 100.000 Arbeitsplätze erhalten bleiben und deren heimische Wertschöpfung signifikant gesteigert werden kann.

Mit freundlichen Grüßen

Axel Schäfer