Frage an Axel Schäfer von Frank M. bezüglich Jugend
Sehr geehrter Herr Schäfer,
mit Entsetzen lese ich, dass das ARD-Magazin "Monitor" heraus gefunden hat, dass deutsche Kinder aus Kinderheimen nach Ungarn verkauft werden:
http://www.advopedia.de/news/kurios/hat-jugendamtsleiter-kinder-ins-ausland-verschachert
https://gerhardlichtenberger.wordpress.com/
So werden die Kinder in die Hände einer Bochumer Firma gegeben, deren Geschäftsführer für 8000 Euro pro Monat und Kind die Kinder in Ungarn "verwertet".
Dieser Geschäftsführer wird auf Internet-Seiten der SPD munter weiterhin als Mandatsträger gezeigt: http://www.spd-bochum-steinkuhl.de/index.php?mod=content&menu=12&page_id=7783
Wieso haben Sie sich nicht von ihm getrennt?
Danke vorab.
Sehr geehrter Herr Möhle,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Es ist richtig, dass die Staatsanwaltschaft Bochum ein Ermittlungsverfahren gegen den Geschäftsführer der Bochumer Life Jugendhilfe eingeleitet hat. Zum jetzigen Zeitpunkt ist das Verfahren aber noch nicht abgeschlossen. Bis zu einem rechtskräftigen Urteil ist daher an der Unschuldsvermutung, die für jedermann gilt, festzuhalten.
Dasselbe gilt für die Position in der Partei. Gerd Lichtenberger ist ein von den Bochumer Bürgerinnen und Bürgern gewähltes Ratsmitglied. Ohne eine wirksame strafrechtliche Verurteilung bleibt das Mandat bestehen. Wir werden uns am Ende des Verfahrens positionieren, so wie man es von uns erwarten kann.
Mit freundlichen Grüßen
Axel Schäfer MdB
Weitere Fragen an Axel Schäfer
Die Ampelparteien setzen sich, wie im Koalitionsvertrag festgelegt, für die Absicherung des gemeinnützigen Journalismus ein.
Das wird in den nächsten Wochen bekannt gegeben
das neue Tierschutzgesetz ist aktuell in der parlamentarischen Beratung. Hierbei werden noch einige Anpassungen erwartet. Aus meiner Sicht sind einige Neuerungen im Tierschutzgesetz vielversprechend.
Auf der einen Seite möchten wir ein modernes und zukunftsorientiertes Einwanderungsland werden, aber auf der anderen Seite gehört auch dazu, dass wir abgelehnte Asylbewerber zurückführen müssen