Frage an Axel Schäfer von Jörg H. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrter Herr Hillebrand,

an der namentlichen Abstimmung zur gentechnisch veränderten Maislinie 1507 für den Anbau in der EU am 30.01.2014 konnte ich nicht teilnehmen, da ich mich auf einer Dienstreise zum Europarat nach Straßburg befand.

Grundsätzlich bin ich gegen den Anbau gentechnisch veränderter Produkte in Deutschland. Für die Gen-Mais-Abstimmung auf EU-Ebene am 11. Februar haben die SPD-Bundestagsfraktion und der SPD-Parteitag die Bundesregierung ausdrücklich aufgefordert mit Nein zu stimmen. Innerhalb der Bundesregierung haben sich die beteiligten SPD-Ressorts (Wirtschaft, Umwelt und Justiz) und das CSU-geführte Landwirtschaftsministerium klar gegen eine Zulassung von Gen-Mais ausgesprochen.

Die CDU-geführten Ministerien, Forschung und Gesundheit sowie das Kanzleramt, sind für die Zulassung der Gen-Mais Sorte. Nach diesem „Veto“ erfolgte die allgemeine Praxis: Bei unterschiedlichen politischen Einschätzungen innerhalb der Bundesregierung ist es üblich, auf EU-Ebene mit „Enthaltung“ zu stimmen.

Im Koalitionsvertrag haben sich SPD und CDU/CSU dazu verpflichtet, „die Vorbehalte der Bevölkerung gegenüber der grünen Gentechnik anzuerkennen“. Und weiter: „An der Nulltoleranz gegenüber nicht zugelassenen gentechnisch veränderten Bestandteilen in Lebensmitteln halten wir fest – ebenso wie an der Saatgutreinheit.“

Für die Einhaltung dieses Ziels wird sich die SPD-Fraktion im Bundestag auch weiterhin einsetzen. Wir werden jetzt gemeinsam überlegen, ob und ggf. auf welchem Wege wir uns für ein Anbauverbot der Genmaissorte 1507 in Deutschland einsetzen werden.

Mit freundlichen Grüßen
Axel Schäfer