Frage an Axel Schäfer von Claudia G. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Guse,

vielen Dank für Ihr Schreiben, auf das ich Ihnen gerne antworten möchte.

Sie sprechen zu Recht ein drängendes sozialpolitisches Problem unserer Gesellschaft an, das nicht nur fatale Auswirkungen auf das Leben jener hat, die direkt von prekären Arbeitsverhältnissen oder Altersarmut bedroht sind, sondern unsere Solidargesellschaft an sich in Frage stellt. Gerade deshalb stehen wir in der SPD seit nunmehr 150 Jahren dafür ein, dass der Wert der Arbeit sichergestellt wird, dass sich Anstrengungen und Fleiß lohnen und dass derjenige der arbeitet von dieser Arbeit auch leben kann.

Die anfangs stark kritisierten Arbeitsmarktreformen von Rot-Grün haben sich in den letzten Jahren bewährt. Deutschland ist so gut wie kaum ein anderes Land durch die Wirtschaftskrise gekommen. Insbesondere die niedrige Anzahl an Arbeitslosen ist ein Zeugnis dafür. Auch wenn dies zunächst ein gutes Ergebnis ist, sollte man sich damit nicht zufrieden geben: Es waren zu großen Teilen die Arbeitnehmer, welche durch freiwillige Einschnitte die Unternehmen entlasteten.

Und deshalb sagen wir heute, dass nach Jahren der Lohnzurückhaltung die Arbeitnehmer Anspruch haben auf eine gerechte Beteiligung am wirtschaftlichen Erfolg. Nach stagnierender und zum Teil fallender Reallohnentwicklung muss es wieder deutliche Lohnsteigerungen geben. Nicht nur aus Gründen der Gerechtigkeit und Solidarität ist dies angezeigt. Auch aus gesamtwirtschaftlichen Beweggründen sind deutliche Lohnsteigerungen im Interesse unserer Gesellschaft. Eine nachhaltige Grundlage für unsere Wirtschaft erzeugen wir nur, wenn wir die Binnennachfrage ankurbeln.

Dennoch mussten wir in den letzten Jahren mit ansehen, wie unter Schwarz-Gelb unbefristete und sozial abgesicherte Normalarbeitsverhältnisse systematisch durch geringfügige Arbeitsverhältnisse wie Leiharbeit oder Schein-Werkverträge ersetzt wurden. Viele Menschen können trotz langer Arbeitszeiten nicht von ihrem Lohn leben. Diesen Trend wollen wir umkehren. Sozial abgesicherte und gute Arbeit muss wieder die Norm sein!

Deshalb fordern wir in der SPD die Überwindung prekärer Arbeit durch die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns von 8,50€ sowie durch die Stärkung des Tarifsystems. Denn nur so kann sichergestellt werden, dass für gleiche und gleichwertige Arbeit auch gleicher Lohn gezahlt wird.

Sie weisen in Ihrem Schreiben zu Recht auf die Verbindung von Erwerbs- und Altersarmut hin. Deshalb liegt für uns auch der Schlüssel zum Kampf gegen Altersarmut in der Bekämpfung der Erwerbsarmut durch die Überwindung prekärer Arbeitsverhältnisse. Denn das Rentensystem kann nicht dauerhaft die während des Arbeitslebens entstandenen sozialen Ungerechtigkeiten korrigieren. Für uns ist klar: Wer langjährig der gesetzlichen Rentenversicherung angehört und Beiträge gezahlt hat, muss eine Rente deutlich oberhalb der Grundsicherung erhalten. Parallel zu einem gesetzlichen Mindestlohn werden wir deshalb eine „Solidarrente” einführen. Sie sorgt dafür, dass für langjährig Versicherte (30 Beitragsjahre / 40 Versicherungsjahre) die Rente nicht unter 850 Euro liegt.

Familien mit kleinerem Einkommen werden wir mit dem sozial gestaffelten Kindergeld helfen. Dieses stellt sicher, dass weniger wohlhabende Familien überdurchschnittlich gefördert werden. Damit ist das Neue Kindergeld eine wichtige Ergänzung des flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns. Sie sorgen gemeinsam dafür, dass Eltern, die Vollzeit arbeiten, nicht in die Bedürftigkeit abrutschen.

Mit freundlichen Grüßen

Axel Schäfer