Frage an Axel Schäfer von Heinz S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo, Herr Schäfer;
vorweg: ich bin Jahrgang 1930 und war daher noch nicht alt genug, um an der ersten Bundestagswahl teilnehmen zu dürfen.
Aber seither habe ich keine Wahl ausgelassen. Jetzt aber bin ich doch am zweifeln: soll ich oder soll ich nicht? Mein Grund: Meines Wissens sind iin dem Bundestag über 560 Abgeordnete gewählt. Wenn ich übertragungen im Fernsehen sehe und da dann nur die ersten beiden Sitzreihen besetzt sind, dann stelle ich mir die Frage: wo sind die übrigen Abgeordneten eigentlich??? ist das passiver Widerstand gegen das Wahlvolk? Sind die Abgeordneten nur gewählt, um ein ruhiges und vor allem sicheres Leben zu führen? Unter diesen Umständen ist der Jubel nach einer gewonnenen Wahl zu verstehen. Und man sage mir nicht, daß die fehlenden Damen und Herren alle in irgendwelchen Ausschusssitzungen sind. Das nehme ich niemandem ab. Ich glaube auch nicht, dass sich das in der nächsten Legislatur ändern wird. Daher meine Frage an mich selber: Warum soll ich wählen? Und meiner Partei, sie ist auch die Ihre, traue ich nicht mehr viel zu. Wenn ein Kurt Schumcher oder Erich Ollenhauer wieder aufstehen würden und sähen, was aus der SPD geworden ist, sie würden schnell wieder verschwinden. Das gleiche gilt allerdings für die CDU und auch die FDP. Ich grüße Sie; Ihr Heinz Störmer
Sehr geehrter Herr Störmer,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Es ist absolut richtig und wichtig sein Recht als wahlberechtigte/r Bürger/in in Deutschland wahrzunehmen. Dass Sie in 30 Jahren keine Wahl ausgelassen haben ist vorbildlich. Wer nicht wählen geht und auf die Abgabe seiner Stimme verzichtet, der nimmt sich die Chance, über seine eigene Zukunft zu bestimmen und lässt andere für sich entscheiden. Insofern lautet meine Antwort auf Ihre erste Frage: Ja, gehen Sie unbedingt am 27. September 2009 wählen!
Was Ihre Beobachtungen der Anwesenheit von Abgeordneten im Plenarsaal angeht, so kann ich Ihnen diese gerne erklären. Ich werde hierauf auch immer wieder von Besuchern aus meinem Wahlkreis Bochum kritisch angesprochen.
Dass in vielen fachspezifischen Debatten im Plenum nur eine geringe Anzahl Abgeordneter anwesend ist, ist eigentlich ein sehr positives Zeichen für die Arbeitsmoral der Mitglieder des Bundestages. Das Plenum tagt nur in Sitzungswochen, d.h. in ca. 22 Wochen pro Jahr, jeweils von Mittwoch Mittag bis Freitag am frühen Abend. Ausschusssitzungen finden in diesen Wochen immer Mittwochvormittags statt.
Wenn alle 600 Abgeordneten von Mittwoch bis Freitag nur im Plenarsaal sitzen würden und sich Redner um Redner anhören würden, dann würde keiner dieser Abgeordneten an diesen zweieinhalb Tagen auch parlamentarische Arbeiten erledigen können. Denn im Plenum werden Debatten ausgetragen, um die Öffentlichkeit über die Standpunkte der einzelnen Fraktionen in Kenntnis zu setzen und so größtmögliche Transparenz herzustellen. Es ist daher bereits in der Vergangenheit immer so gewesen, dass z.B. europapolitischen Debatten lediglich die Fachpolitiker des Europaausschusses bzw. des Auswärtigen Ausschusses beiwohnen. Genauso verhält es sich bei Debatten über andere fachspezifische Themen. (Eine Ausnahme bilden hierbei lediglich Regierungserklärungen der Kanzlerin bzw. des Kanzlers oder der Bundesminister, bzw. namentliche Abstimmungen, bei denen Anwesenheitspflicht von den Abgeordneten gefordert wird).
Alle anderen Bundestagsabgeordneten können Mittwoch bis Freitag andere Termine, wie Arbeitsgruppensitzungen, Bürgergespräche, Mitarbeiterbesprechungen und Treffen von Parlamentariergruppen wahrnehmen. Ein Großteil meiner Arbeit in der zweiten Hälfte einer generellen Sitzungswoche besteht zudem aus Büroarbeit, dem Verfassen von Briefen an Bürger und vielen, vielen Telefonaten mit Bochumerinnen und Bochumern.
Immerhin erhalte ich täglich rund 40 Emails und Briefe mit Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern aus Bochum, die ich alle zeitnah beantworten möchte. Würde ich mir von Mittwoch bis Freitag Debatten im Plenarsaal anhören, wäre für die Arbeit, für die ich von den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort gewählt worden bin, nicht mehr viel Zeit übrig. Ich habe auf meiner Homepage einen exemplarischen Ablauf einer Sitzungswoche eingestellt, den Sie unter folgendem Link erreichen können:
http://www.axelschaefermdb.de/bundestag/eine_woche_im_parlament.html
Hier finden Sie auch die PDF-Übersicht „Eine Woche im Parlament“.
Ich hoffe, ich konnte damit Ihr Anliegen zu Ihrer Zufriedenheit klären und möchte Sie bitten, am 27. September wählen zu gehen. Nur wer sich aktiv einmischt, kann Politik beeinflussen.
Mit freundlichen Grüßen
Axel Schäfer
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