Leider konnte ich aufgrund meiner schweren Erkrankung an einigen Abstimmung - wie beispielsweise über die "epidemische Notlage von nationaler Tragweite" - nicht teilnehmen und war bereits zuvor beim Bundestagspräsidenten durch ein Attest entschuldigt.
(...) Die rechtliche Einschätzung von Herrn Gnisa, die Änderung des Infektionsschutzgesetzes abzulehnen, da es den Bundestag bei der Verabschiedung von Gesetzen ausklammert, teile ich wie auch die AfD-Bundestagsfraktion. (...)
(...) d Ihre Anfrage nach meinem Abstimmungsverhalten bezüglich der 4. Änderung des Infektionsschutzgesetzes (...)
(...) Bereits am 22.10.2020 (BT-Drs.-Nr. 19/23529) forderte die AfD-Bundestagsfraktion die Durchführung einer abstrakten Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht (...)
(...) Zum 2. Teil ihrer Frage: natürlich erkennt die AfD-Bundestagsfraktion an, dass es Menschen mit abweichender sexueller Ausrichtung gibt. (...)
Wenn ein Impfstoff gegen das Coronavirus vorliegt, darf er selbstverständlich nur auf freiwilliger Basis angewendet werden, das ist unumstößliche AfD-Position.
