Frage an Axel Bernstein von Markus K. bezüglich Kultur
Guten Abend Herr Dr. Bernstein,
die von Ihnen angeführten fehlenden „Informationen aus dem privaten Bereich, aus der Wirtschaft und über alle, die ggf. weniger Abgabe zahlen als vorher“ lassen sich durch einen Abgleich der versandten Bescheide vor und nach der Umstellung quasi auf Knopfdruck abrufen – wir leben nicht mehr im Zeitalter der handgeschriebenen Kassenbücher.
Wenn Ihnen als MdL (und in Ihrem Fall sogar als Medienpolitiker Ihrer Partei) diese Auswertungen vorenthalten werden, ist das nicht nachzuvollziehen. Daher noch einmal meine Frage:
Warum wurde im Zuge der Neuregelung des Rundfunkstaatsvertrages nicht die maximale Transparenz der öffentlich-rechtlichen Einnahmen und Ausgaben verbindlich festgeschrieben?
Ich freue mich auf Ihre konkrete Antwort.
Beste Grüße
Markus Kaminski
Sehr geehrter Herr Kaminski!
Die von uns diskutierten Zahlen liegen den Parlamenten in der Tat heute nicht vor.
Das ist per se aber noch kein Zeichen für Intransparenz. Da die neue Form der Abgabe ja erst seit Anfang des Jahres erhoben wird, müssen die neuen Zahlen erst erínmal erfasst und ausgewertet werden.
Die KEF, die unabhängige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten, wird im Frühjahr 2014 dazu einen offiziellen Bericht vorlegen. Er wird dann Grundlage für die im Staatsvertrag vereinbarte Evaluation. Das alles sind Verfahren, die nicht im Parlamant laufen.
Unabhängig davon, interessiert mich ein möglicherweise früher erkennbarer Trend natürlich auch. Sobald ich Zahlen habe, werde ich diese auch kommunizieren.
Beste Grüße, Ihr Axel Bernstein
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