SPD Hamburg
(...) Die Rechtsabteilung der Innenbehörde hat die Allgemeinverfügung als rechtlich unbedenklich eingestuft und sie wurde auch mit der damaligen Leitstelle für die Gleichberechtigung der Frau abgestimmt. Die Vertreterin dieser Stelle sah in dem Verbot "keinerlei Diffamierung der Frau, sondern im Gegenteil eine vernünftige Schutzmaßnahme für die Frauen beiderlei Gruppen." (...)
(...) Abschließend sei nur noch auf das Thema „Nachhaltigkeit und Bildung“ hingewiesen, weil wir es für so zentral halten. Für unsere Initiative „Hamburg lernt Nachhaltigkeit“ sind wir Ende 2019 mit dem renommierten Japan-Preis ausgezeichnet worden. In der kommenden Legislaturperiode werden wir der „Masterplan Bildung für nachhaltige Entwicklung“ umsetzen. (...)
Sehr geehrter Herr D.,
(...) Wer vor 2005 in Rente gegangen ist muss demnach 50 Prozent seiner Rente versteuern. Aktuell müssen 74 Prozent der Rente versteuert werden. Wer ab 2040 in Rente geht, wird 100 Prozent seiner Rente versteuern müssen. (...)
(...) Grund dafür ist, dass die HNO-Ambulanz am Krankenhaus St. Georg – wie die meisten Ambulanzen an Kliniken in Deutschland auch – keine Kassenzulassung hat. Dadurch soll eine Konkurrenz zwischen den Ambulanzen und den niedergelassenen Ärzten verhindert werden. (...)
(...) Mir ist es dabei – wie auch dem Hamburger Senat – besonders wichtig, dass die Beeinträchtigungen, die für die Hamburgerinnen und Hamburger durch den G20-Gipfel entstehen, so gering wie möglich gestaltet werden und die Bürgerinnen und Bürger mit ihren Fragen und Sorgen und natürlich auch mit ihrer Kritik, auch bereits im Vorfeld des Treffens, Gehör bekommen können. (...)