Frage an Astrid Damerow von Jan H. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Damerow,
ich würde gerne Ihre Meinung zum Fall Julian Assange wissen. Er sitzt seit fast 7 Jahren in der Ecuadorianischen Botschaft in London, weil er glaubt an die USA ausgeliefert zu werden, sollte er seinen Fuß vor die Botschaft setzen. Sein Gesundheitszustand ist denkbar schlecht, und es steht zu befürchten dass sein Leben in Gefahr ist, sollte er länger in der Botschaft verharren.
Nun ist kürzlich durch einen Zufall bestätigt worden, dass es eine nicht veröffentlichte Anklage in den USA gegen ihn gibt welche alle, die behaupteten er wolle sich nur einem inzwischen verjährten Verfahrens wegen Vergewaltigung in Schweden oder einem Verstoß gegen Kautionsauflagen in London entziehen Lügen straft. Assange soll für das Veröffentlichen von geheimen Regierungsdokumenten angeklagt werden, eine geschützte Journalistische Tätigkeit. Seit einem drei viertel Jahr hat Ecuador ihm jeglichen Kontakt zur Außenwelt untersagt, was gegen die Konventionen zum politischen Asyl verstößt. Die Vereinten Nationen drängen seit Jahren auf die Britische Regierung, ihm freies Geleit zu gewähren. Diese hat diese Aufrufe geflissentlich ignoriert.
Wie stehen sie zu diesem Fall? Deutschland, Europa, und der Westen allgemein halten Werte wie Pressefreiheit und Menschenrechte hoch und treten für diese ein. Finden Sie nicht auch dass die Art, wie das Vereinigte Königreich, Schweden und die Vereinigten Staaten mit Herrn Assange umgehen im krassen Widerspruch zu diesen Werten steht und verurteilenswert ist?
Sehr geehrter Herr H.,
ich bedanke mich für Ihre Anfrage.
Julian Assange ist Asyl in der Ecuadorianischen Botschaft in London gewährt worden. Es deutet sich an, dass Ecuador das Asyl nicht länger aufrechterhalten will. Nach meiner Kenntnis hat die britische Regierung zugesichert, dass Julian Assange nicht an Staaten ausgeliefert wird, in denen sein Leben bedroht ist oder ihm die Todesstrafe droht. Ich vertraue darauf, dass Großbritannien diese Zusage einhält.
Mit freundlichen Grüßen
Astrid Damerow, MdB