Frage an Astrid Damerow von Michael B. bezüglich Gesundheit
Moin Moin,
ich habe zur Zeit nur eine kleine Frage, die mich beschäftigt.
Wie stehen Sie zum Thema "E-Zigarette ist ein Arzneimittel"?
Nach der parlamentarischen Anfrage der Linken im Bundestag, gab die Pressestelle der Bundesregierung folgende Meldung heraus: " E-Zigaretten gelten als Arzneimittel" weiter ist zu lesen: Zitat: "Nach Auffassung der Bundesregierung unterliegen die für den Betrieb von E-Zigaretten bestimmten Nikotin-Tanks oder –liquids dem Arzneimittelgesetz." Zitat Ende
Meiner Meinung nach hat die Bundesregierung weder das Recht noch die Zuständigkeit für eine Einstufung der E-Zigarette als Arzneimittel. Es gibt nämlich derzeit keinerlei rechtliche Beurteilung durch fachlich qualifizierte Gerichte.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Böttcher
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