Sie persönlich haben heute mit der AfD gestimmt und wurden dafür von der Bundestagsfraktion der AfD auch sehr gefeiert. War dies der Auftakt der großen Koalition mit der AfD?

Sehr geehrter Herr N.,

für Ihre Frage bzgl. einer möglichen Koalition mit der AfD danke ich Ihnen.

Zunächst möchte ich betonen, dass meine Entscheidungen stets von der Überzeugung für eine starke, wehrhafte Demokratie und den Zusammenhalt Europas geleitet werden. Eine Zusammenarbeit oder gar eine Koalition mit der AfD kommt für mich und meine Kolleginnen und Kollegen von der Union unter keinen Umständen in Frage – dies hat Friedrich Merz auch stets klar gemacht.

Ich verstehe die große Sensibilität in der öffentlichen Debatte, wenn es um Abstimmungen geht, bei denen auch die AfD eine ähnliche Position vertritt. Diese Sensibilität ist ein Zeichen einer lebendigen Demokratie, da sie politische Entscheidungen kritisch begleitet und inhaltliche Auseinandersetzungen stärkt. Für meine Kolleginnen und Kollegen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist jedoch klar: Unsere Entscheidungen basieren auf Inhalten und Überzeugungen – nicht darauf, welche anderen Fraktionen zustimmen oder ablehnen. Wir werben nachdrücklich bei den demokratischen Parteien um Zustimmung für unsere Anträge und hoffen, dass sie diesen folgen. Mit der AfD gibt es dabei keinerlei Gespräche, Absprachen oder sonstiges. Das Abstimmungsverhalten anderer Parteien im Parlament, wie das der AfD, liegt nicht in unserer Macht.

Dabei ist es mir wichtig zu betonen, dass sich die Union als demokratische Partei nicht von populistischen Kräften vorschreiben lässt, wie sie zu entscheiden hat – weder in die eine noch in die andere Richtung.

Für mich zählt vor allem, dass wir in der Sache richtige und verantwortungsvolle Entscheidungen treffen, die der Sicherheit und Stabilität unseres Landes dienen. Gleichzeitig bleibt die Union in ihrer klaren Abgrenzung gegenüber Extremismus – von links wie von rechts – konsequent.

Mit freundlichen Grüßen

Artur Auernhammer